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Großartig!! Endlich!! :-|

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Großartig!! Endlich!! :-|

Autor: DaM 23.05.07 - 09:50

Welch löbliches Zeil mag man denken. Das Internet in unser schönes Grundgesetz aufzunehmen. Und dann noch als Grundrecht. Boah krass!

Ich denke aber dass es, wie auch schon richtig in dem Artikel dargestellt, nur eingeführt wird um es dann entsprechend einschränken zu können.

Die Grundstrucktur ist dann wie folgt:


> Artikel xy Grundgesetz: Unverletzlichkeit der Internetnutzug
>
> I. Jeder Mensch hat das Recht sich frei im Internet zu bewegen und
> sich Informationen zu verschaffen.
>
> II. Eine Überwachung findet nicht statt.
>
> III. Dieses Grundrecht kann nur aufgrund einfachen Gesetzes
> eingeschränkt werden.

Ha!

Ich wette dass dann das "IEG - Internet-Einschränkungs-Gesetz" vor der Grundgesetzänderung verkündet wird. Das wird schon gehen, kann man ja in so nem Rolle mal ganz schnell in den Plenarsaal fahren und durch die Lesungen schieben.


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Thema
 

Großartig!! Endlich!! :-|

DaM | 23.05.07 - 09:50
 

Re: Großartig!! Endlich!! :-|

DingAnSich | 23.05.07 - 13:00
 

Re: Großartig!! Endlich!! :-|

Till | 23.05.07 - 13:08
 

StaSi 2.0

DaM | 23.05.07 - 13:18
 

Re: Großartig!! Endlich!! :-|

Graf Porno | 23.05.07 - 19:40

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