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Parlamentarische Kontrolle wird nicht funktionieren

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  1. Parlamentarische Kontrolle wird nicht funktionieren

    Autor: Hans G. 11.10.07 - 09:58

    Wenn sich die paralamtarische Kontrollkommission sich damit abfindet, dass wichtige Informationen über Bundeswehr-Einsatze nur auf einem Band gespeichert werden und dann wegen technischer Defekte einfach verloren gehen,einfach, können die Geheimdienste der Kommission auf der Nase herum tanzen.

  2. Re: Parlamentarische Kontrolle wird nicht funktionieren

    Autor: ubuntu_user 11.10.07 - 10:00

    Hans G. schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Wenn sich die paralamtarische Kontrollkommission
    > sich damit abfindet, dass wichtige Informationen
    > über Bundeswehr-Einsatze nur auf einem Band
    > gespeichert werden und dann wegen technischer
    > Defekte einfach verloren gehen,einfach, können die
    > Geheimdienste der Kommission auf der Nase herum
    > tanzen.


    vor allem:
    Parlament = große lobbyorganisation
    Parlamentarier = nur auf guten Ruf aus siehe Beck...

  3. Re: Parlamentarische Kontrolle wird nicht funktionieren

    Autor: Überwachungsziel Nr. 81.675.132 11.10.07 - 11:32

    Es wird auch deshalb nicht funktionieren, weil diese Kommission immer nur dann aktiv wird, wenn ein Missstand bei den Geheimdiensten die Presse publik gemacht wird.
    Dazu muss es aber erst mal die Presse mitbekommen.
    Das würde dann passieren wenn zu Unrecht ausspionierte erfahrne am Ende der Maßnahme erfahren würden, dass sie von deutschen Behörden ausspioniert wurden.
    Allerdings besteht dann für die Geheimdienst die Gefahr, dass die Methoden wie sie diese Ausspionierung durchführen bekannt werden und somit „verbrannt“ wären.
    Falls sie sich sogar von den Herstellern von Hard- und Software Löcher einbauen lassen, wäre das noch ein Grund mehr nichts darüber in die Öffentlichkeit gelangen lassen zu wollen.
    Die Geheimdienste werden also die Ausgeforschten nicht informieren und damit werden Presse und auch die Kontrollkommission nichts mitbekommen wenn massenhaft Bürger ohne ausrechenden Grund ausspioniert werden.

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