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  5. › Patentklage wegen Linux-Desktops

Prior Art

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  1. Prior Art

    Autor: LX 12.10.07 - 10:44

    Die Möglichkeit, mehrere Desktops zu nutzen, gibt es unter Unix bereits wesentlich früher als zur Vergabe des Patents.

    Solange es Red Had und Novell gelingt, diese sogenannte "Prior Art" nachzuweisen, ist das Patent weg vom Fenster.

    Im Übrigen können Red Had und Novell von sich weisen, selbst gegen das Patent verstoßen zu haben, da beide doch nur die Software verschiedener Projekte wie XFCE, Gnome, KDE, usw. verteilen.

    Gruß, LX

  2. Re: Prior Art

    Autor: Cave 12.10.07 - 11:18

    Schau mal ins Patent rein, beantragt wurde es im März 1987...

  3. Re: Prior Art

    Autor: Prior Art 12.10.07 - 11:48

    Cave schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Schau mal ins Patent rein, beantragt wurde es im
    > März 1987...

    Hoi!

    "Prior Art" wg. Amiga -> 1985

  4. Immer das gleiche

    Autor: lulula 12.10.07 - 14:54

    LX schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Die Möglichkeit, mehrere Desktops zu nutzen, gibt
    > es unter Unix bereits wesentlich früher als zur
    > Vergabe des Patents.

    Hast Du denn das Patent gezogen und nachgelesen, was genau beansprucht wird?

    Nein? Nicht?

    Wie willst Du dann beurteilen, ob es das vorher schon gab, wenn Du noch nichteinmal weißt, worum es geht?

    > Solange es Red Had und Novell gelingt, diese
    > sogenannte "Prior Art" nachzuweisen, ist das
    > Patent weg vom Fenster.

    So leicht scheint das ja wohl nicht zu sein. Apple ist das ja offensichtlich nicht gelungen.
    Aber die haben sicher nicht Deine Patentrechtskenntisse oder deine technische Expertise.

    > Im Übrigen können Red Had und Novell von sich
    > weisen, selbst gegen das Patent verstoßen zu
    > haben, da beide doch nur die Software
    > verschiedener Projekte wie XFCE, Gnome, KDE, usw.
    > verteilen.

    "ist es verboten ... herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen...". So heißsts zumindest in D.

    Du solltest zuersteinmal für Dich klären, woher Du zum Patentrechtsexperten geworden sein willst. Sollte Dir dabei auffallen, dass Du noch nichteinmal irgendein Patentgesetz wenigstens gelesen hast, kannst Du die Qualität Deiner Ratschläge vermutlich ganz gut selbst einschätzen.

    L.



  5. Re: Immer das gleiche

    Autor: Blubb.Blubb 12.10.07 - 16:05

    lulula schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > LX schrieb:
    > --------------------------------------------------
    > -----
    > > Die Möglichkeit, mehrere Desktops zu nutzen,
    > gibt
    > es unter Unix bereits wesentlich früher
    > als zur
    > Vergabe des Patents.
    >
    > Hast Du denn das Patent gezogen und nachgelesen,
    > was genau beansprucht wird?
    >
    > Nein? Nicht?
    >
    > Wie willst Du dann beurteilen, ob es das vorher
    > schon gab, wenn Du noch nichteinmal weißt, worum
    > es geht?

    Runtergeladen, durchgelesen, gibts schon seit Amiga-Zeiten (~1985). Also Prior Art.

    > > Solange es Red Had und Novell gelingt,
    > diese
    > sogenannte "Prior Art" nachzuweisen,
    > ist das
    > Patent weg vom Fenster.
    >
    > So leicht scheint das ja wohl nicht zu sein. Apple
    > ist das ja offensichtlich nicht gelungen.
    > Aber die haben sicher nicht Deine
    > Patentrechtskenntisse oder deine technische
    > Expertise.

    Ob Apple das gelungen ist oder nicht, ist nicht bekannt. Bekannt ist nur dass sie sich geeinigt haben - außergerichtlich.

    > > Im Übrigen können Red Had und Novell von
    > sich
    > weisen, selbst gegen das Patent
    > verstoßen zu
    > haben, da beide doch nur die
    > Software
    > verschiedener Projekte wie XFCE,
    > Gnome, KDE, usw.
    > verteilen.
    >
    > "ist es verboten ... herzustellen, anzubieten, in
    > Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen...". So
    > heißsts zumindest in D.

    In D gibts keine Patentierbarkeit von Software.

    > Du solltest zuersteinmal für Dich klären, woher Du
    > zum Patentrechtsexperten geworden sein willst.
    > Sollte Dir dabei auffallen, dass Du noch
    > nichteinmal irgendein Patentgesetz wenigstens
    > gelesen hast, kannst Du die Qualität Deiner
    > Ratschläge vermutlich ganz gut selbst
    > einschätzen.

    Das rate ich dir ebenso.


  6. Re: Immer das gleiche

    Autor: a 12.10.07 - 18:16

    da es auch ein riesiger quatsch ist...

    man sieht ja, wohin es führt...

    und leider wirds mir schlecht, wenn ich in richtung eu-patent gucke...


    Blubb.Blubb schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > lulula schrieb:
    > --------------------------------------------------
    > -----
    > > LX schrieb:
    >
    > --------------------------------------------------
    >
    > -----
    > > Die Möglichkeit, mehrere
    > Desktops zu nutzen,
    > gibt
    > es unter Unix
    > bereits wesentlich früher
    > als zur
    >
    > Vergabe des Patents.
    >
    > Hast Du denn das
    > Patent gezogen und nachgelesen,
    > was genau
    > beansprucht wird?
    >
    > Nein? Nicht?
    >
    > Wie willst Du dann beurteilen, ob es das
    > vorher
    > schon gab, wenn Du noch nichteinmal
    > weißt, worum
    > es geht?
    >
    > Runtergeladen, durchgelesen, gibts schon seit
    > Amiga-Zeiten (~1985). Also Prior Art.
    >
    > > > Solange es Red Had und Novell
    > gelingt,
    > diese
    > sogenannte "Prior Art"
    > nachzuweisen,
    > ist das
    > Patent weg vom
    > Fenster.
    >
    > So leicht scheint das ja wohl
    > nicht zu sein. Apple
    > ist das ja
    > offensichtlich nicht gelungen.
    > Aber die
    > haben sicher nicht Deine
    >
    > Patentrechtskenntisse oder deine technische
    >
    > Expertise.
    >
    > Ob Apple das gelungen ist oder nicht, ist nicht
    > bekannt. Bekannt ist nur dass sie sich geeinigt
    > haben - außergerichtlich.
    >
    > > > Im Übrigen können Red Had und Novell
    > von
    > sich
    > weisen, selbst gegen das
    > Patent
    > verstoßen zu
    > haben, da beide doch
    > nur die
    > Software
    > verschiedener Projekte
    > wie XFCE,
    > Gnome, KDE, usw.
    >
    > verteilen.
    >
    > "ist es verboten ...
    > herzustellen, anzubieten, in
    > Verkehr zu
    > bringen oder zu gebrauchen...". So
    > heißsts
    > zumindest in D.
    >
    > In D gibts keine Patentierbarkeit von Software.
    >
    > > Du solltest zuersteinmal für Dich klären,
    > woher Du
    > zum Patentrechtsexperten geworden
    > sein willst.
    > Sollte Dir dabei auffallen, dass
    > Du noch
    > nichteinmal irgendein Patentgesetz
    > wenigstens
    > gelesen hast, kannst Du die
    > Qualität Deiner
    > Ratschläge vermutlich ganz
    > gut selbst
    > einschätzen.
    >
    > Das rate ich dir ebenso.
    >
    >


  7. Re: Immer das gleiche

    Autor: lulula 12.10.07 - 19:27

    Blubb.Blubb schrieb:
    -------------------------------------------------------

    > Runtergeladen, durchgelesen, gibts schon seit
    > Amiga-Zeiten (~1985). Also Prior Art.

    Na, dann poste doch mal die unabhängigen Ansprüche.

    > Ob Apple das gelungen ist oder nicht, ist nicht
    > bekannt.

    Doch. Es stünde dann im Patentregister.
    Steht da was von Nichtigkeit?

    > Bekannt ist nur dass sie sich geeinigt
    > haben - außergerichtlich.

    Was nicht erforderlich wäre, wenn es Apple gelungen wäre.

    > In D gibts keine Patentierbarkeit von Software.

    Falsch.
    In D gibt es keine Patentierbarkeit von Software _an sich_.

    Selbstverständlich gibt es in D eine Patentierbarkeit von computerimplementierte Erfindungen.

    Abgesehen davon ging es nicht darum, ob es in D Softwarepatente gibt, sondern ob in USA das in Umlaufbringen patentverletzender Gegenstände erlaubt ist.

    > Das rate ich dir ebenso.

    Danke für den Rat, für mich habe ich das schon vor längerer Zeit geklärt.

    L.

  8. Re: Immer das gleiche

    Autor: lulula 12.10.07 - 19:37

    lulula schrieb:
    -------------------------------------------------------

    > > Runtergeladen, durchgelesen, gibts schon
    > > seit Amiga-Zeiten (~1985). Also Prior Art.
    >
    > Na, dann poste doch mal die unabhängigen
    > Ansprüche.

    habe ich jetzt selbst gemacht:

    1. A system comprising:

    a display;
    first and second workspace data structures relating respectively to first and second workspaces that can be presented on the display; each of the first and second workspaces including a respective set of display objects; each of the display objects being perceptible as a distinct, coherent set of display features; the display objects of each respective set being perceptible as having spatial positions relative to each other when the respective workspace is presented on the display;
    display object means for generating first and second display objects; the first workspace data structure being linked to the display object means so that the first display object is in the respective set of display objects of the first workspace; the second workspace data structure being linked to the display object means so that the second display object is in the respective set of display objects of the second workspace; and
    control means for accessing the first workspace data structure to cause the display to present the first workspace including the first display object; the control means further being for accessing the second workspace data structure to cause the display to present the second workspace including the second display object; the display object means generating the first and second display objects so that the second display object is perceptible as the same tool as the first display object when the second workspace is presented after the first workspace.


    So jetzt würde ich ja schon gerne wissen, wie der letzte Abschnitt beim Amiga offenbart sein will.

    L.

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