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Seit wann gibt es Softwarepatente in der EU?

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  1. Seit wann gibt es Softwarepatente in der EU?

    Autor: Guantanamero 25.10.07 - 12:32

    Microsoft hat mit der EU für die EU verhandelt. Und in der EU haben Softwarepatente keine Gültigkeit, was irgendwelche "Patent-Lizenzen" in der EU völlig überflüssig macht. Wo ist jetzt genau das Problem? Dass US-Entwickler von dem Deal nichts haben und sich ihrer korrupten Regierung und Softwarepatenten herumschlagen müssen? Seit wann ist das was Neues und einer Meldung wert?

  2. Re: Seit wann gibt es Softwarepatente in der EU?

    Autor: umj 25.10.07 - 13:07

    > Und in der EU haben Softwarepatente keine
    > Gültigkeit, was irgendwelche "Patent-Lizenzen" in
    > der EU völlig überflüssig macht.

    Nicht ganz. Das EPO hat, entgegen der Gesetzgebung, Software Patente erteilt. Siehe dazu: http://press.ffii.org/Press_releases/EU_tells_open_source_to_start_paying_MS_patent_tax





  3. Re: Seit wann gibt es Softwarepatente in der EU?

    Autor: LX 25.10.07 - 13:28

    Wie umj bereits korrekt geschrieben hat, gibt es tatsächlich Softwarepatente, die innerhalb der EU angemeldet wurden. Ob diese Patente Bestand haben oder nicht, ist hingegen eine andere Frage. Im Moment ist MicroSofts Patent-Portfolio in der EU wie eine Pokerhand mit unzusammenhängenden Zahlen. Wenn jemand sagt "will sehen", kann das für MicroSoft ziemlich teuer werden, es sei denn, es gelingt ihnen, daraus durch Lobbyismus und Einflußnahme einen "Straight Flush" zu machen.

    Gruß, LX

    Guantanamero schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Microsoft hat mit der EU für die EU verhandelt.
    > Und in der EU haben Softwarepatente keine
    > Gültigkeit, was irgendwelche "Patent-Lizenzen" in
    > der EU völlig überflüssig macht. Wo ist jetzt
    > genau das Problem? Dass US-Entwickler von dem Deal
    > nichts haben und sich ihrer korrupten Regierung
    > und Softwarepatenten herumschlagen müssen? Seit
    > wann ist das was Neues und einer Meldung wert?


  4. Re: Seit wann gibt es Softwarepatente in der EU?

    Autor: TuxOS 25.10.07 - 14:19

    Guantanamero schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Microsoft hat mit der EU für die EU verhandelt.
    > Und in der EU haben Softwarepatente keine
    > Gültigkeit, was irgendwelche "Patent-Lizenzen" in
    > der EU völlig überflüssig macht. Wo ist jetzt
    > genau das Problem? Dass US-Entwickler von dem Deal
    > nichts haben und sich ihrer korrupten Regierung
    > und Softwarepatenten herumschlagen müssen? Seit
    > wann ist das was Neues und einer Meldung wert?

    In der EU nicht.

    Aber in einigen EU Ländern wie z.B Deutschland sind Softwarepatente durchaus erlaubt und gang und gebe.

  5. Re: Seit wann gibt es Softwarepatente in der EU?

    Autor: Frickeln ade 25.10.07 - 18:15

    umj schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > > Und in der EU haben Softwarepatente
    > keine
    > Gültigkeit, was irgendwelche
    > "Patent-Lizenzen" in
    > der EU völlig
    > überflüssig macht.
    >
    > Nicht ganz. Das EPO hat, entgegen der
    > Gesetzgebung, Software Patente erteilt. Siehe
    > dazu: press.ffii.org

    Und was passiert, wenn man gegen das Gesetz verstoesst???
    Warum sind denn diese korrupten Drecksaecke nicht im Bau, sondern versuchen alle paar Monate, mit neuen Gesetzen ihre bisherigen Straftaten zu legalisieren???
    Muss ich die Spinner etwa erst selbst umlegen und dann ein Gesetz erlassen, was mir das erlaubt???

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