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Tolles Softwarepatent

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  1. Tolles Softwarepatent

    Autor: MenoK_ 04.12.07 - 13:20

    Komisch - lesen die vom Patentamt das für sie zuständige Gesetz eigentlich nicht?

    > § 1 PatG - Patentfähige Erfindung
    > (3) Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere
    > nicht angesehen:
    > Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
    > ästhetische Formschöpfungen;
    > Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele > oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
    > die Wiedergabe von Informationen.

    Diese sogenannte Erfindung, die ganz nebenbei eigentlich nur den technischen Standard beschreibt und nebenbei nichtmal das garantiert, was sie beschreibt, sieht mir doch verdammt nach etwas aus, was ausschliesslich in Software passiert.

  2. Re: Tolles Softwarepatent

    Autor: Patent-Troll 04.12.07 - 14:18


    Mal ganz abgesehen davon, dass die Erfindungshöhe jetzt nicht so der Knaller ist.

    Kann ich mir auch patentieren lassen, dass ich Diplomarbeiten nach Kapiteln in einzelnen Dokumenten speichere, und die dann jeweils mit 7Zip kiomprimiere und verschlüssele und dann in je 1 eMail zum Korrektur-Leser schicken kann?

    Tolle Wurst!

  3. Re: Tolles Softwarepatent

    Autor: MenoK_ 04.12.07 - 15:50

    Patent-Troll schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > > Mal ganz abgesehen davon, dass die
    > Erfindungshöhe jetzt nicht so der Knaller ist.
    Erfindungshöhe? Dieses "Patent" beschreibt nichts anderes als einen kryptographisch gesicherten Tunnel zwischen zwei Systemen, bei denen eines oder beide die Möglichkeit haben, diese Tunnelpakete mitzuschneiden.
    http://de.wikipedia.org/wiki/IPSec beschreibt ungefähr 90% der Ansprüche und der Rest (also Pakete mitschreiben) ist trivial.

    > Kann ich mir auch patentieren lassen, dass ich
    > Diplomarbeiten nach Kapiteln in einzelnen
    > Dokumenten speichere, und die dann jeweils mit
    > 7Zip kiomprimiere und verschlüssele und dann in je
    > 1 eMail zum Korrektur-Leser schicken kann?
    Wenn du den selben Prüfer erwischt, kannst du wohl davon ausgehen.
    Der würde, so wie es aussieht, auch das Rad nochmal als Patent gewähren.

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