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Patentierbarkeit der OLED Tastatur in USA

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Patentierbarkeit der OLED Tastatur in USA

Autor: Patent Hirsch 04.01.08 - 23:19

Mit der Patentiererei hat es in verschiednen Threads etwas durcheinder gegeben.
Das Datum der Patentanmeldung von Apple ist nur die habe Wahrheit!

Am 15. Juni 2006 hat Apple in den USA eine sogenannte Provisional Application eingereicht. Diese haben sie am 13. März 2007 in eine normale Patentanmeldung überführt.
Als Datum ist also der 15. Juni 2006 wichtig!

Im 'Rest of the World' bekommt derjenige das Patent, der es als Erster beim Amt eingereicht hat. Wenn sich in den USA zwei streiten, wer das Patent bekommt, dann ist es jener, der es als Erster (nachweislich) erfunden hat.
Ob die OLED Tastatur von Lebedev genügend alt ist, um die Patentierung von Apple zu verhindern, ist schwierig zu sagen.

Falls Lebedev irgendwo ein Patent angemeldet hat, hat er 1 Jahr Zeit gehabt, die OLED Tastatur auch in anderen Ländern (z. B. USA ;-) ) anzumelden. Hat er ds Jahr verpasst, ist der Zug endgültig abgefahren.


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Patentierbarkeit der OLED Tastatur in USA

Patent Hirsch | 04.01.08 - 23:19

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