1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Verfassungsgericht verbietet…

Bayerns Innenminister Herrmann: Unser Gesetz ist besser!

  1. Beitrag
  1. Thema

Bayerns Innenminister Herrmann: Unser Gesetz ist besser!

Autor: Günter Frhr. v. Gravenreuth 27.02.08 - 19:13

Im bayerischen Gesetzentwurf zu Online-Durchsuchungen seien klare rechtsstaatliche Prinzipien gewahrt, sagten sowohl Ministerpräsident Günther Beckstein als auch Innenminister Joachim Herrmann dem Bayerischen Rundfunk. Computer dürften demnach nur in extremen Situationen ausgespäht werden - etwa bei Mord oder terroristischen Gefahren. Und solche Maßnahmen bedürften der Genehmigung höchster Stellen. In Bayern soll auf Initiative des Innenministers persönlich eine unabhängige Landtagskommission eine Online-Durchsuchung genehmigen müssen, erklärte Herrmann: "Wir haben ein sauberes Verfahren, das in den Grundlinien voll diesem Urteil entspricht."
Volltext: http://www.br-online.de/bayern-heute/artikel/0802/27-online-durchsuchung-bverfg/index.xml

Mit freundlichen Grüßen


Günter Frhr. v. Gravenreuth


Neues Thema Ansicht wechseln


Thema
 

Bayerns Innenminister Herrmann: Unser Gesetz ist besser!

Günter Frhr. v. Gravenreuth | 27.02.08 - 19:13
 

Re: Bayerns Innenminister Herrmann...

XDXDXDXDXDXDXDX... | 27.02.08 - 20:18
 

Re: Bayerns Innenminister Herrmann...

Tantalus | 28.02.08 - 12:43

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Deutsches Krebsforschungszentrum (DKFZ), Heidelberg
  2. W.I.S. Sicherheit + Service GmbH & Co KG, Köln
  3. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  4. über eTec Consult GmbH, Dreieck Frankfurt - Darmstadt - Hanau

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. 139,99€ (Bestpreis!)
  2. (u. a. NZXT Kraken Z73 Wasserkühlung für 229€ (Bestpreis!), Xiaomi Pocophone F2 Pro 128GB...
  3. exklusiv für Prime-Mitglieder


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Beoplay H95 im Test: Toller Klang, aber für 800 Euro zu schwache ANC-Leistung
Beoplay H95 im Test
Toller Klang, aber für 800 Euro zu schwache ANC-Leistung

Der Beoplay H95 ist ein ANC-Kopfhörer mit einem tollen Klang. Aber wer dafür viel Geld ausgibt, muss sich mit einigen Kompromissen abfinden.
Ein Test von Ingo Pakalski


    Erörterung zu Tesla-Fabrik: Viel Ärger, wenig Hoffnung
    Erörterung zu Tesla-Fabrik
    Viel Ärger, wenig Hoffnung

    Lässt sich der Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide noch stoppen? In einer öffentlichen Erörterung äußerten Anwohner und Umweltschützer ihren Unmut.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    1. Tesla-Fabrik in Grünheide Wasserverband gibt grünes Licht für Giga Berlin
    2. Grünheide Musk besucht erstmals Baustelle für Gigafactory
    3. Gigafactory Musk auf Deutschlandtour in Berlin und Tübingen

    Golem on Edge: Ein Sekt auf Glasfiber!
    Golem on Edge
    Ein Sekt auf Glasfiber!

    Meine Datsche bekommt bald FTTH, darauf muss angestoßen werden! Das Verständnis für Glasfaser fehlt leider bei Nachbarn wie bei Kollegen.
    Eine Kolumne von Sebastian Grüner

    1. EU-Kommission Glasfaser darf auch in Vectoringgebieten gefördert werden
    2. DNS:NET Cottbus bekommt Glasfaser
    3. Deutsche Telekom Gewerbegebiete bekommen bis zu 100 GBit/s