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  5. › EPA soll Zuständigkeit für EU…

Erst recherchieren, dann schreiben.

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  1. Erst recherchieren, dann schreiben.

    Autor: jaihrhabtjaahnung 05.03.08 - 14:39

    "Die finanziellen Anreize - 50 Prozent der Einnahmen aus Gemeinschaftspatenten - dürften dafür sorgen, dass das EPA möglichst viele Patente erteilt, um möglichst hohe Einnahmen zu erzielen."

    Ein Großteil der Gebühren wird bereits _vor_ der Erteilung eines Patents für Recherche und Prüfung fällig. Warum sollte also ein Anreiz darin liegen, Patente zu erteilen?

  2. Re: Erst recherchieren, dann schreiben.

    Autor: neindiehabenkeineahnung 05.03.08 - 14:56

    jaihrhabtjaahnung schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > "Die finanziellen Anreize - 50 Prozent der
    > Einnahmen aus Gemeinschaftspatenten - dürften
    > dafür sorgen, dass das EPA möglichst viele Patente
    > erteilt, um möglichst hohe Einnahmen zu
    > erzielen."
    >
    > Ein Großteil der Gebühren wird bereits _vor_ der
    > Erteilung eines Patents für Recherche und Prüfung
    > fällig. Warum sollte also ein Anreiz darin liegen,
    > Patente zu erteilen?
    >
    >
    Der ganze Artikel liegt in Teilen einfach nur noch unter Bildzeitungsniveau. Die Idee, das EPA würde mit Patenterteilungen Gewinne machen und deswegen alles erteilen, ist jedenfalls eine schöne Verschwörungstheorie.

    Und überhaupt, wer denn sonst wenn nicht das Europäische Patentamt soll für die Erteilung von Gemeinschaftspatenten zuständig sein?! Ich verstehe daher den Aufmacher des Artikels schon nicht.

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