1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › EPA soll Zuständigkeit für EU…

Erst recherchieren... zum zweiten

  1. Beitrag
  1. Thema

Erst recherchieren... zum zweiten

Autor: nfs 05.03.08 - 21:18

Die Aussage "Die Festlegungen dafür, was patentierbar sein soll und was nicht, würden praktisch dem EPA überlassen bleiben." ist so schlicht falsch.
Was patentierbar ist und was nicht wurde im Europaeischen Patentuebereinkommen von den Mitgliedsstaaten festgelegt.

Der naechste Satz "Eine effektive Kontrolle der viel kritisierten Patenterteilungspraxis des EPA wäre nur noch kostspielig durch die neu zu schaffende EU-Patentgerichtsbarkeit möglich" ist auch nicht viel besser. Hier werden geflissentlich die Nachteile der heutigen Situation ausser Acht gelassen: Die Kosten fuer die ggf. notwendigen Gerichtsverfahren in mehreren Laendern sind in Summe sicher auch nicht gering.


Neues Thema Ansicht wechseln


Thema
 

Erst recherchieren... zum zweiten

nfs | 05.03.08 - 21:18

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Landwirtschaftliche Rentenbank, Frankfurt am Main
  2. Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Wiesbaden (Home-Office möglich)
  3. Helbling Technik GmbH, München
  4. IT-Systemhaus der Bundesagentur für Arbeit, Fürth

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de