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  5. › Gericht: Tauschbörsennutzung hat…

die richter wissen aber schon, was "gewerbe" ist, oder?

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  1. die richter wissen aber schon, was "gewerbe" ist, oder?

    Autor: sdfdasf 30.09.08 - 12:03

    bei wikipedia steht z.b.: "Ein Gewerbe ist jede erlaubte selbständige zum Zwecke der Gewinnerzielung vorgenommene nach außen erkennbare Tätigkeit, die planmäßig und für eine gewisse Dauer ausgeübt wird und kein „freier Beruf“ ist."

    allein schon, weil es nicht erlaubt ist, kann es nicht gewerblich sein. :D

  2. Re: die richter wissen aber schon, was "gewerbe" ist, oder?

    Autor: efwfwef 30.09.08 - 12:11

    Ich frage mich gerade ob ich als Diplom Designer (= freier Beruf) Tauschbörsen legal nuttzen darf?

  3. Re: die richter wissen aber schon, was "gewerbe" ist, oder?

    Autor: WinamperTheSecond 30.09.08 - 12:13

    sdfdasf schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > bei wikipedia steht z.b.: "Ein Gewerbe ist jede
    > erlaubte selbständige zum Zwecke der
    > Gewinnerzielung vorgenommene nach außen erkennbare
    > Tätigkeit, die planmäßig und für eine gewisse
    > Dauer ausgeübt wird und kein „freier
    > Beruf“ ist."
    >
    > allein schon, weil es nicht erlaubt ist, kann es
    > nicht gewerblich sein. :D

    Vielleicht wissen manche Richter noch gerade was ein Gewerbe ist, aber das Wort Filesharing wird die meisten bereits überfordern. Technologische Fakten in einem Prozess vorzubringen hat vor Gericht sowieso kaum Nutzen, schliesslich wissen die Richter ja sowieso nicht worum es sich hier handelt, hierbei gehen diese natürlich schnell auf emotional-bebaute Argumente ein.

    Selbst wenn ich voll und ganz anerkenne das Filesharing eine Straftat ist und Diebstahl, so muss man doch den Schluss ziehen das der Raub eines Musikalbums beispielsweise aus einem Plattenladen wohl kaum gewerblich begründet sein kann - haben die sich diese Parallele noch nie durch den Kopf gehen lassen?

  4. Re: die richter wissen aber schon, was "gewerbe" ist, oder?

    Autor: W 30.09.08 - 12:14

    efwfwef schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Ich frage mich gerade ob ich als Diplom Designer
    > (= freier Beruf) Tauschbörsen legal nuttzen darf?

    Nein - In diesem fall bist du dann eben nur in erster Linie Filesharer (gewerblich) und in zweiter Diplom Designer.

  5. Re: die richter wissen aber schon, was "gewerbe" ist, oder?

    Autor: Nonjurist 30.09.08 - 12:24

    Es wird explizit von einem "gewerblichen Ausmaß" gesprochen.
    Es geht also nicht darum, ob ich damit Gewinn erziele und somit tatsächlich gewerblich handle oder nicht.
    Die Menge ist beim Begriff "Ausmaß" entscheidend. Und darum gehts in diesen Prozessen.


    sdfdasf schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > bei wikipedia steht z.b.: "Ein Gewerbe ist jede
    > erlaubte selbständige zum Zwecke der
    > Gewinnerzielung vorgenommene nach außen erkennbare
    > Tätigkeit, die planmäßig und für eine gewisse
    > Dauer ausgeübt wird und kein „freier
    > Beruf“ ist."
    >
    > allein schon, weil es nicht erlaubt ist, kann es
    > nicht gewerblich sein. :D


  6. Re: die richter wissen aber schon, was "gewerbe" ist, oder?

    Autor: herzeleid 30.09.08 - 12:27

    WinamperTheSecond schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > ...Schluss ziehen das der Raub
    > eines Musikalbums beispielsweise aus einem
    > Plattenladen wohl kaum gewerblich begründet sein
    > kann - haben die sich diese Parallele noch nie
    > durch den Kopf gehen lassen?

    Nur damit das ganze vielleicht noch konfuser wird:
    Raub ist grundsätzlich immer mit Gewalteinwirkung bzw. der Bedrohung der geistigen / körperlichen Gesundheit des Opfers verbunden.

    Wird das Opfer nicht bedroht ist es "nur" Diebstahl.

    Der Raub aus einem Musikladen wäre also eine ziemlich öffentliche Angelegenheit...der Diebstahl hingegen würde, sofern erfolgreich, anonym erfolgen. Wenn man wollte, könnte man jetzt noch sagen das dem Diebstahl in einem Geschäft weniger Konsequenzen folgen als einem Diebstahl über eine Tauschbörse.
    Im Geschäft wird praktisch nur der Diebstahl des Gegenstandes geahndet, nicht jedoch der versuchte Diebstahl geistigen Eigentums. Wobei ich theoretisch auch diesen begehen würde. Nur das Medium wäre ein anderes als bei Filesharing.
    Im eigentlichen Sinne tue ich in beiden Fällen das gleiche. Ich besorge mir Copyright-geschützte Inhalte ohne dafür zu zahlen.

    Leider ist aber die Bestrafung, falls man erwischt wird, unterschiedlich. Klaue ich im Musikladen, bekomm ich hausverbot und evtl. noch 50€ Strafe...beim DL bekomm ich kein hausverbot, dafür aber eine ungleich höhere Geldstrafe...

    Ich bin leider(?) kein Jurist, aber vielleicht könnte man über so eine Argumentation ja die Strafe für Filesharing so hinbekommen, das ich bei Sony hausverbot bekomme und evtl noch ein 100€ Strafe zahle :)
    -----------------------------------------------

    Evtl. Rechtsschreib- und Grammatikfehler wurden mit voller Absicht eingefügt damit der Leser die Möglichkeit hat seine eigenen Fähigkeiten zu testen. Die korrigierte Version des Textes entnimmt der Leser bitte einem geeigneten Textverarbeitunsprogramm.

  7. Re: die richter wissen aber schon, was "gewerbe" ist, oder?

    Autor: Echt nicht 30.09.08 - 14:09

    sdfdasf schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > bei wikipedia steht z.b.: "Ein Gewerbe ist jede
    > erlaubte selbständige zum Zwecke der
    > Gewinnerzielung vorgenommene nach außen erkennbare
    > Tätigkeit, die planmäßig und für eine gewisse
    > Dauer ausgeübt wird und kein „freier
    > Beruf“ ist."
    >
    > allein schon, weil es nicht erlaubt ist, kann es
    > nicht gewerblich sein. :D

    Ich glaube, dass hier ein Unterschied zwischen "Gewerbe" und "gewerblichem Ausmaß" gesehen werden muss. Wo bitte stand, dass von einem Gewerbe die Rede ist?

  8. Re: die richter wissen aber schon, was "gewerbe" ist, oder?

    Autor: jack daniels 30.09.08 - 16:21

    herzeleid schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Leider ist aber die Bestrafung, falls man erwischt
    > wird, unterschiedlich. Klaue ich im Musikladen,
    > bekomm ich hausverbot und evtl. noch 50€
    > Strafe...beim DL bekomm ich kein hausverbot, dafür
    > aber eine ungleich höhere Geldstrafe...

    Jein. Man wird ja beim Download gar nicht erwischt. Was die interessiert ist ja der Upload.

    Wenn man beim Ladendiebstahl ein Album an 1000 Leute weitergibt, interessiert das auch den Rechteinhaber. Und es wird bestimmt auch als gewerblich angesehen.

  9. Re: die richter wissen aber schon, was "gewerbe" ist, oder?

    Autor: brega 30.09.08 - 19:58

    jack daniels schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > herzeleid schrieb:
    > --------------------------------------------------
    > -----
    > > Leider ist aber die Bestrafung, falls man
    > erwischt
    > wird, unterschiedlich. Klaue ich im
    > Musikladen,
    > bekomm ich hausverbot und evtl.
    > noch 50€
    > Strafe...beim DL bekomm ich
    > kein hausverbot, dafür
    > aber eine ungleich
    > höhere Geldstrafe...
    >
    > Jein. Man wird ja beim Download gar nicht
    > erwischt. Was die interessiert ist ja der Upload.

    > Wenn man beim Ladendiebstahl ein Album an 1000
    > Leute weitergibt, interessiert das auch den
    > Rechteinhaber. Und es wird bestimmt auch als
    > gewerblich angesehen.

    Man gibt beim Filesharing aber sehr selten die komplette Datei an eine Person aus, sondern nur Teilstücke, die für sich alleine betrachtet, nutzlos sind.
    Dies ist nicht mit der Weitergabe von Diebesgut an Dritte vergleichbar, wo ja die komplette, nutzbare Ware übergeben wird.

    Es gibt noch viel Streitpotentzial in dieser Sache, leider sind die Gerichte aufgrund mangelnden Sachverstandes in dieser Hinsicht völlig überfordert.

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