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Warum enthalten?

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  1. Warum enthalten?

    Autor: Atrocity 14.11.08 - 12:56

    Müssen nicht auch Politiker nach bestem Gewissen abstimmen?
    Wenn die schon GEGEN das BKA-Gesetz sind, dann sollen sie sich doch bitte nicht enthalten sondern auch DAGEGEN stimmen!

    Oder ham die alle keine Eier in der Hose und ham Angst um Ihre Listenplätze bei der nächsten Wahl?

  2. Re: Warum enthalten?

    Autor: Tantalus 14.11.08 - 13:02

    Wenn in einer Koalition eine Partei dafür und eine dagegen ist, ist eine Enthaltung der einzig gangbare Weg.
    Im Bundesrat stimmen nicht die Parteien für sich ab, sondern die Landesregierungen "en Bloc".

    Gruß
    Tantalus

  3. Re: Warum enthalten?

    Autor: Atrocity 14.11.08 - 13:08

    Ah.. hmm, ok, das klingt logisch. Danke für die Aufklärung.

    ... im Bundestag ist das aber nicht der Fall, da könnten die Abgeordneten ruhig mal etwas öfters nach Gewissen als nach Fraktion stimmen.

  4. wieso nach gewissen abstimmen?

    Autor: dssdfsdf 14.11.08 - 13:09

    die stimmen für die lobbyisten, die ihnen einen netten nebenverdienst einbringen.

  5. Re: wieso nach gewissen abstimmen?

    Autor: Atrocity 14.11.08 - 13:12

    Na toll... mit dem Gehalt eines Bundestagsabgeordneten hätte ich es nimmer nötig noch extra Kohle anzunehmen. Für was brauchen die noch mehr Kohle? Das langt doch zum leben einer ganzen Familie, inkl Hund und Katzen + jeden Monat en neuen Computer + Rücklagen (Rücklagen... die bekommen doch auch noch ne nette Pension...)

  6. Re: Warum enthalten?

    Autor: Tantalus 14.11.08 - 13:15

    Richtig, Bundestag (und übrigens auch die Landtage) sind was anderes. Da zählen die einzelnen Stimmen der Abgeordneten. Im Übrigen ist es, im Gegensatz zur Aussage oben _nicht_ zwangsweise irgendwelchen Lobbyisten zuzuschreiben, wenn Abgeordnete nicht voll und ganz gemäß ihrem persönlichen Gewissen abstimmen, sondern oft genug der sogenannte "Fraktionszwang" ("entweder Du stimmst so, wie es die Parteispitze sagt, oder Du bist weg vom Fenster").

    Gruß
    Tantalus

  7. Re: Warum enthalten?

    Autor: Bullerei 14.11.08 - 13:16

    >("entweder Du stimmst so, wie es die Parteispitze sagt, oder Du bist weg vom Fenster").

    Wird damit nicht der Straftatbestand der Erpressung erfüllt ?

  8. Re: Warum enthalten?

    Autor: Tantalus 14.11.08 - 13:24

    Bullerei schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Wird damit nicht der Straftatbestand der
    > Erpressung erfüllt ?

    Mit "Weg vom Fenster" meinte ich, dass die politische Laufbahn quasi beendet ist, das ist keine Morddrohung. Formuliert wird das dann natürlich etwas "diplomatischer". Dennoch ist es Alltag in den Parteien (und genau aus diesem Grund soll mir niemand kommen mit "denn tret doch in eine Partei ein und veränder was").

    Gruß
    Tantalus

  9. Re: Warum enthalten?

    Autor: PZK 14.11.08 - 13:31

    Dazu habe ich bei der Will ein nettes Argument vom Bundesvorsitzenden der Linken, der glaube ich war es, dass man trotz Gewissen auch immer noch die Pflicht habe, zu regieren und Mehrheiten zu erzielen. Man hat somit eigentlich vor einer Abstimmung darüber zu sprechen und eine Mehrheit zu finden, wenn es soweit ist, dass man im Bundestag wählt, ist es da eigentlich zu spät noch abzuweichen. Klingt zwar komisch, halte ich aber für richtig. Versteht mich nicht falsch, ich bin auch strikt dagegen, aber normalerweise gilt es im Vorfeld die Lage korrekt zu checken, das wird nämlich jedesmal nicht korrekt und im Sinne des Bürgers vollzogen. Denn was die Oligarischen Machtzentren in den Bundestagsreden von sich lassen und die Parteien gemäß dessen abstimmen, kommt erst danach.

  10. Re: wieso nach gewissen abstimmen?

    Autor: surfenohneende 16.11.08 - 03:11

    Das sind halt Mensch gewordene "Ferengi" ^^

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