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Warum gab's überhaupt ein Patent?

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  1. Thema

Warum gab's überhaupt ein Patent?

Autor: Tantalus 14.11.08 - 17:52

Also, wenn ich mir diese Passage
> Das Patent weise nicht die notwendige Erfindungshöhe auf und auch der
> technische Charakter sei zweifelhaft, befand das Gericht. In den
> Unteransprüchen der Patentanmeldung konnten die Richter "gar keine
> patentfähigen Merkmale" entdecken
so durchlese, dann frage ich mich ernsthaft, warum das Patent überhaupt erteilt wurde.

Gruß
Tantalus


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Thema
 

Warum gab's überhaupt ein Patent?

Tantalus | 14.11.08 - 17:52
 

Re: Warum gab's überhaupt ein Patent?

Leher, CSU | 14.11.08 - 17:58
 

Re: Warum gab's überhaupt ein Patent?

Puh | 14.11.08 - 19:11
 

Re: Warum gab's überhaupt ein Patent?

Lars AntiPatent | 14.11.08 - 20:09
 

Antiparent?

CyberMob | 14.11.08 - 22:36
 

Re: Warum gab's überhaupt ein Patent?

Hello_World | 15.11.08 - 00:57
 

Re: Warum gab's überhaupt ein Patent?

dekaden|Z | 15.11.08 - 03:35
 

Re: Warum gab's überhaupt ein Patent?

GanzEgal | 15.11.08 - 13:55
 

Re: Warum gab's überhaupt ein Patent?

joke! | 15.11.08 - 14:14
 

na und?

Moses | 17.11.08 - 16:06
 

Re: Warum gab's überhaupt ein Patent?

Patentanwalt | 14.11.08 - 22:10
 

Re: Warum gab's überhaupt ein Patent?

Wolfgang Barth | 15.11.08 - 19:58
 

Re: Warum gab's überhaupt ein Patent?

Patentanwalt II | 21.12.08 - 10:40

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