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Patente: Sinn und Unsinn

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  1. Patente: Sinn und Unsinn

    Autor: Suomynona 08.03.09 - 22:08

    Sofern ich den urspruenglichen Sinn von Patenten richtig verstanden habe, sollten sie ehemals dem Erfinder/Erforscher eine Verhandlungsposition gegenueber "Ideenverwertern"/Produzenten sichern.

    Heutzutage sind die meisten "Erfinder" oder Forscher bei grossen Konzernen angestellt, mit Beschaeftigungsvertraegen, die festlegen, dass alle patentierbaren Ideen in den Besitz des Arbeitgebers ("Intelectual Property") uebergehen.
    Das Patentwesen wird nicht nur seit Jahren als juristische Keule gegen innovative Newcomer geschwungen, es ist obendrein so schwerfaellig, undurchsichtig und teuer, dass sich eine Privatperson die Anmeldung (und den weiteren Unterhalt, Stichwort Erneuerung/Verlaengerung des Patentanspruchs) garnicht leisten kann.

    Das Patentrecht hat also laengst seinen urspruenglichen Sinn verfehlt und wurde von marktwirtschaftlichen Kraeften soweit pervertiert, dass es heute die meiste Zeit dem Gegenteil dient.

    Patente werden heutzutage "produziert", "gehandelt","getauscht", "verwertet".
    In dieser Funktion bedroht das Patentwesen heute innvotive Newcomer, erstickt individuelle Innovationskraft im Keim und behindert ganz allgemein in allen Lebensbereichen den menschlichen Fortschritt.

    Akzeptiert man diese Analyse als tatsaechliche, reale Ausgangslage, kann man nicht anders als zu dem Schluss kommen, dass das Patentrecht in seiner heutigen Form abgeschafft werden muss und dadurch entstehende Probleme auf neue Weise geregelt werden muessen.

    Ideen fuer eine Neuregelung des Patentwesens:
    Grundlage: Patente sollen dem Erfinder einen Marktvorsprung sichern, damit sich die Investitionen in die Forschung bezahlt machen, bevor Trittbrettfahrer in den Markt eintreten und von der Erfindung profitieren ohne in Forschung zu investieren. Patentmissbrauch soll unterbunden werden.

    -Patente radikal in ihrer Maximaldauer beschraenken:
    Realisierung: Mit Vermarktung eines Produktes, das die patentierte Idee nutzt, beginnt automatisch fuer das betroffene Patent die Uhr zu laufen. Nach 5 Jahren (varierbar je nach Branche) wird die Idee in "Public Domain" ueberfuehrt, das Patent bleibt in den Datenbanken, als oeffentliche Dokumentation.

    -Patente massiv im Marktwert beschraenken:
    Realisierung: Patente duerfen von juristischen Personen nur zum Zweck der Realisierung gehalten werden und gehen andernfalls nach 5 Jahren (wiederum varierbar) in "PD" ueber. Privatpersonen koennen Patente zur reinen Lizenzierung halten (zeitliche Beschraenkung gegen Patentblockaden?), nach Realisierung des Patents durch einen Lizenznehmer laeuft die Uhr des Patents wie oben beschrieben.

    snafu,
    Suomynona

    PS: Im Grunde muss nicht das Patentwesen sondern die gesamte Idee des "Intelectual Property" und somit auch Urheberrecht und Verwertungsrechte ueberarbeitet werden.

  2. Re: Patente: Sinn und Unsinn

    Autor: schmic 10.03.09 - 10:46

    finde ich der erste "Patentkritische" Ansatz, der eine Lösung bietet. Ich würde mir noch wünschen, dass Patentschriften konkreter umschreiben und nicht so allgemein gehalten werden können. Ausserdem soll die Innovation wieder zwingend sein. Die meisten heutigen Patente lassen zumindest aus meiner Sicht die Innovation schwer vermissen.

    Einige kritische Anmerkungen seien mir erlaubt, die aber eine weitere Diskussion nicht verhindern sollen, sondern anregen:

    -Patente radikal in ihrer Maximaldauer beschraenken: das könnte dazu führen, dass nach anmeldung eines Patentes die Entwicklung nicht mehr möglichst rasch vorangetrieben wird. Vor allem, wenn die Firma noch ein Produkt auf dem Markt hat, das noch geschützt ist. Deshalb zur Zeit wohl die regelung der maximalen Laufdauer nach Anmelden des Patentes.

    -Patente massiv im Marktwert beschraenken: ab wann wird entschieden, dass die Firma nicht gneügend versucht, das Patent zu realisieren! Es gitb immer wieder Patente, dei schwieriger sind als andere. Gerade diese sollten aber geschützt werden, damit die hohen Innvestitionen wieder eingenommen werden können....

    Danke für die Anregungen!

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