1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht-Forum
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Schäuble: Karlsruhe bei…

Volksversar***ung statt Logik

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Beitrag
  1. Thema

Volksversar***ung statt Logik

Autor: surfenohneende 11.03.09 - 15:44

"Schäuble: Karlsruhe bei Onlinedurchsuchung nicht kompetent
Innenminister rügt Kompetenzüberschreitung des höchsten deutschen Gerichts"

Anzuzweifeln ist wohl eher Schäubles "Kompetenz".

"Für Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist das Bundesverfassungsgericht nicht befugt, über die Vorratsdatenspeicherung zu urteilen. Er hat "verfassungsrechtliche Zweifel, ob das Verfassungsgericht wirklich entscheiden sollte, für welche Straftaten man welches Instrument gesetzlich vorsehen kann oder nicht"."

Schäuble und verfassungsrechtliche Zweifel? Hä will DER
uns jetzt so richtig versarschen?
verfassungsrechtliche Zweifel + Schäuble = Materie + Antimaterie

Der Sucht nur ne Ausrede um STASI 2.0 weiter voranzutreiben
und versucht ALLES zu blocken, was SEINEN Wahn(sinn) aufhalten will.


Neues Thema Ansicht wechseln


Thema
 

Volksversar***ung statt Logik

surfenohneende | 11.03.09 - 15:44

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Softwareentwickler (m/w/d) Automatisierungstechnik
    Dürr Systems AG, Goldkronach
  2. IT-Systemelektroniker/-in / Systeminformatiker/-in / Kommunikationselektroniker/-- in für ... (m/w/d)
    Universitätsklinikum Tübingen, Tübingen
  3. IT-Servicemitarbeiter/in Support (m/w/d)
    BYTEC Bodry Technology GmbH, Friedrichshafen
  4. Expert*in Projektmanagement (m/w/d)
    Stadtwerke München GmbH, München

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Dark Souls 3 - Digital Deluxe Edition für 15,99€, Xbox Game Pass Ultimate - 1 Monat für...
  2. 69,99€ (Bestpreis)
  3. 79,99€ (Bestpreis)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de