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Kernproblem

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  1. Kernproblem

    Autor: Wilfried H. 15.04.09 - 17:23

    Wie schon bei den Grundrechtseinschnitten, die mit Terrorismus "begründet" wurden, ist es auch bei der "Begründung" Kinderpronografie, so, dass keiner außer der Exekutive wirklich eine Chance hat, nachzuprüfen ob die "Begründung" jetzt überhaupt sinnvoll ist und ob sie das in ein paar Jahren immer noch ist.
    Je nach "Begründung" können sie immer Geheimhaltung oder das Verbot nach Kinderpornoseiten zu suchen, vorschieben.
    Hier werden auf Dauer Grundrechte beschränkt, ohne dass das einer demokratischen Kontrolle unterliegt.

  2. Re: Kernproblem

    Autor: :-) 15.04.09 - 17:30

    Genau das ist ja das Problem, die Kinderpornos jucken mich eh nicht, wohl aber Gesetze, die den Besitz einer Hand verbieten, weil damit Schlimmes gemacht werden kann.

  3. Re: Kernproblem

    Autor: ID51248 15.04.09 - 17:37

    Wobei alleine schon deine Bezeichnung dieses brillianten Vorstoßes als "Kernproblem" dein mangelndes Vertrauen in unsere Legislative zeigt. (Auch deine IP wurde gespeichert.) Leute wie du drängen immer auf Gewaltenteilung, die letztendlich nur Kinderschänder und Terroristen schützt. Denkt mal darüber nach: wenn man die Regierung durch das Volk kontrollieren lässt, beteiligt man automatisch und unvermeidlich auch Terroristen und Kinderschänder an der Kontrolle der Politiker. Wie kann man das so unüberlegt befürworten?! (Oder handelst du gar mit Absicht?) Insofern ist es begrüßenswert, dass die Regierung einen neuen Weg gefunden hat aktiv zu werden, ohne durch kontraproduktive demokratische Prozesse ihre Effizienz zu gefährden.

    Das Konzept Demokratie ist 2000 Jahre alt und gehört endlich auf den Friedhof der Geschichte.

    Ich kann dir nur in aller Freundschaft empfehlen, dich künftig zurückhaltender zu äußern.

    Grüße
    Sascha

  4. Re: Kernproblem

    Autor: ranger 15.04.09 - 17:43

    @ID51248
    Letzendlich stelltst du dich mit deiner Aussge gegen die demokratisch-rechstaatliche Grundordnung, die ausdrücklich die Gewaltenteilung vorschreibt. Was wäre denn ohne Gewaltenteilung? Richtig, Diktatur. Gut mann kann jetzt sagen, dass hilft dann vielleicht gegen die Kinderschänder und Terroristen, aber ist es das wert?

    Grüße
    ranger

  5. Re: Kernproblem

    Autor: surfenohneende 15.04.09 - 22:26

    Generell:
    Wer sich auf Politiker verlässt, der IST verlassen!!!!!!!!1111
    Politiker gehöhren zu den Menschen, die am besten lügen können.

    > Das Konzept Demokratie ist 2000 Jahre alt und
    > gehört endlich auf den Friedhof der Geschichte.

    Ah, ja und was schlägst DU stattdessen vor?
    SEDsozialismus/Kommunismus? Faschismus/Nationalsozilalismus?
    oder mit Terror gegen Terroristen?

  6. Re: Kernproblem

    Autor: rugel 15.04.09 - 23:27

    Und dann bestimmt als Erstes laut aufschreien wenn auf Gewaltenteilung verzichtet wird, da ja dann im Umkehrschluss jeder, auch die genannten Terroristen und Kinderschänder, eine Diktatur unterstützt - sei es auch durch Passivität.
    Vielleicht mal in bestimmte Länder dieser Welt schauen in denen es keine Gewaltenteilung gibt, dort hält sich sicherlich jeder an Gesetze und es gibt keinerlei Verbrechen. Die paar Terroranschläge, Vergewaltiger waren dann sicherlich "ausländische imperalistische Agenten"
    Dumm nur wenn dann jedes Land eine Diktatur hat aber da lässt sich sicherlich auch noch eine Lösung finden - nicht wahr ?
    Und sicherlich hat niemand eine weiße Weste, vielleicht mal zu schnell gefahren, mal eben wenn im Supermarkt statt 4 Euro 10 Euro ausgegeben bekommen nichts gesagt - auch alles Verbrecher die von Gewaltenteilung geschützt werden ?

  7. Re: Kernproblem

    Autor: cop 16.04.09 - 00:07

    KÖSTLICH!

  8. Re: Kernproblem

    Autor: Wilfried H. 16.04.09 - 10:31

    > Wobei alleine schon deine Bezeichnung dieses brillianten Vorstoßes
    > als "Kernproblem" dein mangelndes Vertrauen in unsere Legislative
    > zeigt.
    Macht wurde und wird missbraucht. Darum ist Misstrauen in die Machthaber grundsätzlich immer berechtigt.
    Außerdem geht es gerade nicht um die Legislative.
    Auch die hat ja keine Möglichkeit wirklich zu überprüfen, ob ihnen die Exekutive die wahrheit sagt.
    Die können im Geheimdienstauschuss lügen, das würden die Abgeordneten kaum merken. Das meiste was an Skandalen im im Geheimdienstbereich aufgedeckt wurde, hat die Presse aufgedeckt. Aber das wird auch immer schwieriger, weil die wegen immer weitgehenderen Überwachung immer schwieriger Kontakt zu Informanten bekommen.

    Aber vielleicht ist das Kernproblem eher, das es so viele Mitmenschen wie Sie gibt, die nicht verstanden haben was die Gesellschaft davor schützt sich in eine Diktatur zu verwandeln oder denen das egal wäre.

    Die Weimarer Republik ging nicht wegen zu vieler Nazis unter sondern wegen zu weniger Demokraten!

  9. Re: Kernproblem

    Autor: taudorinon 16.04.09 - 10:59

    ID51248 schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Leute wie du
    > drängen immer auf Gewaltenteilung, die
    > letztendlich nur Kinderschänder und Terroristen
    > schützt.

    Und inwiefern sind Kinderschänder und Terroristen durch dieses Gesetz weniger geschützt? Derjenige der diese Seiten benutzt macht sich sowieso strafbar.

    Wäre es nicht besser gegen die Anbieter vorzugehen? Sollten die Aktivitäten der Regierungen nicht besser in diese Richtung gehen?




  10. Re: Kernproblem

    Autor: alfons4711 16.04.09 - 11:04

    mache licht aus, pronto!

  11. Re: Kernproblem

    Autor: _tumult_ 16.04.09 - 13:46


    >Aber vielleicht ist das Kernproblem eher, das es so viele Mitmenschen >wie Sie gibt, die nicht verstanden haben was die Gesellschaft davor >schützt sich in eine Diktatur zu verwandeln oder denen das egal wäre.

    Vielleicht ist das Kernproblem kein kernproblem sondern besteht aus Millionen kleinen Dummheiten / Problemen die zu einem ganzen Haufen sch.. zusammensetzt und schritt f. schritt das Persönlichkeitsrecht
    vertreibt.

    Aber was tun dagegen
    Man kann dabei zusehen solangs einem nicht betrifft, da es ja den meisten einfach noch viieel zu gut geht um wirklich was zu unternehmen.

    Oder man kann sich von der Gesellschaft als paranoider spinner / terrorist / kinderschänder entmündigen lassen, wobei jegliche argumente mit sinnlosen totschlagargumenten entkräftet werden.

    Sollen lieber in Bildung investieren anstatt x-Millionen in die
    Überwachung zu pressen. Aber Bildung ist ja der größte Feind der
    sog. "Demokratie"

    Schöne neue welt.





  12. Re: Kernproblem

    Autor: ID51248 16.04.09 - 15:58

    8 Kommentare und keiner hat's verstanden, dann liegt's wohl an mir. Ich dachte, ich hätte schon ausreichend dick aufgetragen: "Auch deine IP wurde gespeichert." Um es noch mal in aller Deutlichkeit zu sagen: "Das war ironisch gemeint!"

    Demokratien sind gegenwärtig das kleinste Übel, weil die Kämpfe mit Worten stattfinden, statt mit Waffengewalt. Eine Demokratie ist einfach zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um ernsthaften Schaden anzurichten. Deshalb verursachen Demokratien zwar weniger Probleme, lösen können sie sie aber auch nicht besser. An den Grundeigenschaften der Menschen (ignorant & egoistisch) ändert die Regierungsform bekanntlich nichts.

    Die deutsche Verfassung ist sehr modern und ganz bewusst Diktatursicher entworfen. Wenn seit Jahren schrittweise Schutzmechanismen gegen eine Diktatur abgebaut und umgangen werden, finde ich das sehr bedenklich. Unsere Politiker sollten mehr Orwell und weniger Machiavelli lesen.

    gruß
    Sascha

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