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Volksverhetzung?

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  1. Volksverhetzung?

    Autor: Cassiel 27.04.09 - 11:17

    "Und jeder, der jetzt zuhört, kann eigentlich sich selber fragen, wen kenne ich, der Sperren im Internet aktiv umgehen kann. Die müssen schon deutlich versierter sein. Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle. Die bewegen sich in ganz anderen Foren. Die sind versierte Internetnutzer, natürlich auch geschult im Laufe der Jahre in diesem widerwärtigen Geschäft."

    Kann man gegen so etwas nicht straf / zivilrechtlich vorgehen? -Ich finde es eine Frechheit, das Bürger hier pauschal kriminalisiert werden. Nur aufgrund der Tatsache das sie anscheinend über mehr Fachwissen und Kompetenz verfügen als Frau von der Leyen selbst.

    Ideen?

  2. Re: vergiss es.

    Autor: Untersekretär 27.04.09 - 11:20

    Nein, sie ist immun. Sie kann jeden Quark ungestraft vom Stapel lassen. Verläumdungen, üble Nachrede, Volksverdummung, egal was, sie muß dafür nicht grade stehen und ich glaube, sie weiß das.

  3. Re: vergiss es.

    Autor: asdioj 27.04.09 - 11:48

    Ich glaube, sie weiß nicht viel. :-)

  4. Quatsch!

    Autor: Quatsch! 27.04.09 - 17:33

    Die Immunität eines deutschen Abgeordneten wird auf Antrag aufgehoben und gut ist. Auch wenn das in diesem Fall nicht passieren mag, es ist blödsinn, dass Politiker in Deutschland wegen Ihrer Immunität Straftaten begehen können.

  5. Re: Quatsch!

    Autor: diGriz 27.04.09 - 22:58

    Sicher, aber welcher Politiker wird die Immunität eines anderen Politikers aufheben, weil der schwachsinnige Hetze von sich gegeben hat? Das könnte ein ungewollter Präzedenzfall werden, dann könnte das jedem Politbonzen in Zukunft blühen.

  6. Re: Volksverhetzung?

    Autor: Leissac 07.05.09 - 22:43

    Eigentlich erklärt sie damit doch, dass die schwer Pädokriminellen nicht zu ihrer Zielgruppe gehören, oder?

    Wenn sie also sagt, dass die "Pädokriminellen" sich damit auskennen, die Sperren zu umgehen, verlieren diese jede Existenzberechtigung falls jemals vorhanden!

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