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Betrug=Etwas versprechen, was man nicht hält/halten will

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  1. Betrug=Etwas versprechen, was man nicht hält/halten will

    Autor: Siga 11.05.09 - 19:20

    Wahl-Betrug=Etwas versprechen, was man nicht hält/halten will.

    Die schwören sogar, Gerechtigkeit gegen jedermann (Helmut Kohl der seine Spenden vergessen hat) und den Nutzen des Volkes zu mehren (dreitte TComTranche andrehen, Renten unsicher, Kosten steigern, Geld verschwenden,...)...

    <sarkasmus>
    Also was soll das ? Persil wäscht auch viel weisser als alle anderen Waschmittel zusammen.
    Und BMW ist besser als alle anderen Autos zusammen usw.
    Daher kaufen alle BMW und Persil.
    </sarkasmus>

  2. Es handelt sich um politische Folklore

    Autor: Falsch verstanden 11.05.09 - 19:26

    und nicht um einen juristisch belastbare Eide.

    Alle Klagen, die zum Ziel hatten, die Legislativvertreter Aufgrund ihres Eides in Regress zu nehmen, wurden mit dieser Begründung abgewiesen.

    Mit anderen Worten: Die können vorsätzlich unbeschadet Lügen und das nutzen die auch weidlich aus.

  3. Re: Es handelt sich um politische Folklore

    Autor: illusionist 11.05.09 - 19:28

    Falsch verstanden schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > und nicht um einen juristisch belastbare Eide.
    >
    > Alle Klagen, die zum Ziel hatten, die
    > Legislativvertreter Aufgrund ihres Eides in
    > Regress zu nehmen, wurden mit dieser Begründung
    > abgewiesen.
    >
    > Mit anderen Worten: Die können vorsätzlich
    > unbeschadet Lügen und das nutzen die auch weidlich
    > aus.


    Entsprechend frech und dreist sind auch die temporären Kurswechsel wenn Wahlen vor der Tür stehen. Der Wähler hat halt kein Gedächtnis...

  4. Re: Betrug=Etwas versprechen, was man nicht hält/halten will

    Autor: Mr. Floppy 11.05.09 - 19:29

    Ein Versprechen an die Wähler ist nur eine Lüge die noch nicht stattgefunden hat.

  5. Wahlversprechen sind kein Betrug

    Autor: justmy2cents 11.05.09 - 20:00

    Wahlversprechen können nicht als Betrug gesetzt werden. Ein einfaches Beispiel:
    Nehmen wir an, die Partei verspricht X. Blöderweise hat sich die Lage dramatisch verändert und X ist auf Basis der Lage im Wahlkampf und nicht 5 Monate später (z.b. vorhersehbares massives Wegbrechen der Steuereinnahmen). X wird dadurch unfinanzierbar. Was ist jetzt zu tun:
    1)Das Versprechen brechen und X nicht einführen, dabei das Riskieren einer Anzeige
    2) X trotzdem einführen und den Staat in weitere Scheiße reinreiten

    Dass die Parteien das natürlich großzügig ausnutzen, steht außer Frage.

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