1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht-Forum
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Pirate-Bay-Betreiber…

Trotz Berufung?

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Trotz Berufung?

    Autor: Sharra 13.05.09 - 15:41

    Wenn ich recht informiert bin ist das Urteil bis dahin zwar rechtlich gültig aber ausgesetzt. Einzige Maßnahme die während der Zeit bis zur neuen Verhandlung normalerweise durchgesetzt wird sind Fluchtverhinderungsmaßnahmen (also Haft). Die Zahlung ist aber eigentlich erst fällig wenn alle Instanzen durch sind, oder eine der Parteien das Handtuch wirft.

  2. Re: Trotz Berufung?

    Autor: Jes77 13.05.09 - 15:52

    Sharra schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Die
    > Zahlung ist aber eigentlich erst fällig wenn alle
    > Instanzen durch sind, oder eine der Parteien das
    > Handtuch wirft.

    Was man mit geleerten Konten sicherlich schneller erreichen kann. Und selbst, wenn das Urteil revidiert wird, der Schaden, den eine Pfändung der eigenen Bonität und dem gesamten Umfeld anrichtet, der bleibt dann dauerhaft.
    Man mag von der Sache halten was man will, aber die Art und Weise, wie hier verfahren wird, ekelt mich an.

  3. Re: Trotz Berufung?

    Autor: Das Mikey-Kind 13.05.09 - 17:14

    Naja, die Lobby versucht alles, um die Revision zu verhindern. Denn Gesetzestexte können die auch lesen und interpretieren. Man mag als leihe zwar glauben, dass ein Richter das bei seinem Urteil auch kann; wenn es aber um so mächtige interssen geht; ist das Gesetz zweitrangig!

  4. laie ;) [kwT]

    Autor: Das Mikey-Kind 13.05.09 - 17:15

    kwT

  5. Re: Trotz Berufung?

    Autor: Tantalus 13.05.09 - 17:18

    Die Idee dahinter ist ganz einfach: Für eine Berufungsverhandlung brauch man Geld (Anwalts- und Gerichtskosten), und wer kein Geld hat (bzw haben kann, da die Konten ja gepfändet werden sollen), kann auch nicht weiter prozessieren, und sich damit nicht gegen das erstinstanzliche Urteil zur Wehr setzen.

    Gruß
    Tantalus

  6. Re: Trotz Berufung?

    Autor: Taifun 13.05.09 - 17:22

    Wir sollten die Todesstrafe wieder einführen ... dann spart man sich die Berufungsverhandlung, weil der in Berufung gegangene Angeklagte nicht erscheint.

    Oder:

    Das ist wie Wilden Westen. Erst schiessen, dann fragen.

  7. Re: Trotz Berufung?

    Autor: sphere 13.05.09 - 18:39

    Tantalus schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Die Idee dahinter ist ganz einfach: Für eine
    > Berufungsverhandlung brauch man Geld (Anwalts- und
    > Gerichtskosten), und wer kein Geld hat (bzw haben
    > kann, da die Konten ja gepfändet werden sollen),
    > kann auch nicht weiter prozessieren, und sich
    > damit nicht gegen das erstinstanzliche Urteil zur
    > Wehr setzen.

    Nun ja, prinzipiell gibt es, jedenfalls in Deutschland, für mehr oder weniger mittellose Personen Pflichtverteidiger in Strafverfahren bzw. Prozesskostenhilfe in Zivilverfahren. In Schweden gibt es vermutlich vergleichbare Regelungen. Aber das dürfte in diesem High-Profile-Verfahren ohnehin zweitrangig sein, da es vermutlich genug Anwälte gibt, die bereit sind, das pro bono zu betreuen.

    Ansonsten ist es auch keineswegs so, dass das gesamte Einkommen gepfändet werden kann. In Deutschland nennt sich das Pfändungsfreigrenze - liegt bei knapp 1000 Euro netto monatlich für einen Alleinstehenden. Es kann ja auch nicht im Interesse des Staates sein, jemanden zugunsten seiner Gläubiger völlig mittellos zu machen, um anschließend aus Steuermitteln Sozialhilfe zahlen zu müssen. Auch hier würde ich also vermuten, dass das schwedische Recht ähnliche Einrichtungen kennt.

  8. Re: Trotz Berufung?

    Autor: Tantalus 13.05.09 - 20:21

    sphere schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Nun ja, prinzipiell gibt es, jedenfalls in
    > Deutschland, für mehr oder weniger mittellose
    > Personen Pflichtverteidiger in Strafverfahren bzw.
    > Prozesskostenhilfe in Zivilverfahren.

    Ob das allerdings in Schweden genau so ist, ist im Augenblick offen. Pflichtverteidiger wird es da sicher geben, aber auch für eine Berufung?

    > Ansonsten ist es auch keineswegs so, dass das
    > gesamte Einkommen gepfändet werden kann. In
    > Deutschland nennt sich das Pfändungsfreigrenze -
    > liegt bei knapp 1000 Euro netto monatlich für
    > einen Alleinstehenden. Es kann ja auch nicht im
    > Interesse des Staates sein, jemanden zugunsten
    > seiner Gläubiger völlig mittellos zu machen, um
    > anschließend aus Steuermitteln Sozialhilfe zahlen
    > zu müssen. Auch hier würde ich also vermuten, dass
    > das schwedische Recht ähnliche Einrichtungen
    > kennt.

    Das ist aber erst seit kurzem so hier in D-Land. Bisher war es so, das alles gepfändet werden konnte (weiss ich nach einem Disput mit dem Finanzamt leider aus erster Hand).
    Wie oben gilt: Wie das in Schweden aussieht, weiss ich leider nicht.

    Gruß
    Tantalus

  9. Re: Trotz Berufung?

    Autor: inselberg 14.05.09 - 09:28

    du musst das verstehen - vl sind eben nicht alle richter überzeugt ...worden.
    und bevor jetzt irgendein "lobbyist" ärger bekommt kann er sich wengistens damit brüsten die "jungs" finaziell ruiniert zu haben.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. IT-Administrator (m/w/d)
    Concentrix Germany, Halle (Saale), Gera, Leipzig
  2. SAP Fiori/SAP UI5 Developer (m/w/d)
    B.i.TEAM Gesellschaft für Softwareberatung mbH, Karlsruhe
  3. ABAP-Anwendungsentwickler (m/w/d)
    tangro software components GmbH, Heidelberg
  4. Cloud DevOps Engineer Java (m/f/d)
    IFCO Management GmbH, München, Gmunden (Österreich)

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de