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Patent 5787499 withdrawn ??

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  1. Patent 5787499 withdrawn ??

    Autor: patentfrager 12.08.09 - 10:38

    Hallo!
    http://www.patentstorm.us/patents/5787499.html
    http://www.freepatentsonline.com/5787499.html

    Beide sind sich einig, dass das Patent zurückgezogen wurde. Weiß jemand von euch mehr?
    Mich würde vor allem interessieren, was genau der Inhalt des Patentes war. Natürlich wäre auch interessant: Wenn es das Patent gar nicht mehr gibt, auf welcher Grundlage ist MS dann verurteilt worden?

  2. Re: Patent 5787499 withdrawn ??

    Autor: 5787449 12.08.09 - 10:56

    Scheint so, dass es sich um einen Druckfehler handelt und tatsächlich um Patent 5787449 handelt ("Method and system for manipulating the architecture and the content of a document separately from each other", http://www.patentstorm.us/patents/5787449.html)

  3. Re: Patent 5787499 withdrawn ??

    Autor: Amused 12.08.09 - 11:06

    Schadensersatzklagen bleiben bestehen auch wenn das Patent danach aufgelöst wird.

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