1. Foren
  2. Kommentare (alt, bis 13.1.2005)
  3. Wirtschaft
  4. Rechtsstreitigk…

Internetcafés brauchen Spielhallenerlaubnis bei Spielangebot

  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Internetcafés brauchen Spielhallenerlaubnis bei Spielangebot

    Autor: Golem.de 13.05.04 - 09:05

    Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts hatte sich in einem Berufungsverfahren mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen so genannte Internetcafés einer Spielhallenerlaubnis nach Paragraf 33 i Gewerbeordnung bedürfen. Die Klage der Betreiber gegen eine Schließung des Cafés wurde abgewiesen.

    https://www.golem.de/0405/31264.html

  2. ja das ist schlau

    Autor: Marc 13.05.04 - 10:39

    die internet-cafe betreiber haben es ja sicher eh viel zu leicht und da es mit unserer wirtschaft eh so durch die decke geht, können wir uns ja weiterhin mit so nem spießer-scheiß und unserer überbürokratie beschäftigen... ich stell mich jetzt ans fenster und guck mal wen ich da draussen anscheißen oder verklagen kann...

  3. Re: ja das ist schlau

    Autor: Argus 13.05.04 - 11:37

    Ja, mei ... sollen sie sich eine Genehmigung besorgen und damit die Sache aus der Welt räumen. Hat jemand einen Link zu den Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, um eine Genehmigung zu erhalten?

  4. Re: ja das ist schlau

    Autor: Wübke 13.05.04 - 11:42

    Eine Genehmigung allein reicht nicht aus, viel mehr geht es um die Steuern (Höhe hab ich nicht zur Hand), die auf die (Spielhallen)Betreiber zukommen. Klingt wieder mal eher nach einer weiteren Schiene zum Steuer eintreiben als nach Jugendschutz. "Wen können wir jetzt mal verklagen" trifft also schon zu...

    Wübke

  5. browsergames

    Autor: hans klotz 13.05.04 - 11:50

    was ist damit? es gibt so viele verschiedene browsergames, also müßten ja auch die i-netcafes die keine spiele anbieten zahlen.
    was ist mit schulen, unis, bibliotheken? ALLES SPIELHÖLLEN!!!eins!!!

  6. Re: ja das ist schlau

    Autor: Keen 13.05.04 - 11:58

    ist einfach übel teuer wenn man jeden einzelnen rechner als spielautomat anmelden muss... ich weiss die höhe der gebühren auch nicht mehr, aber es war eine unglaublich hohe summe, die es internetcafe betreibern faktisch unmöglich macht, ihren betrieb bei "normalen" preisen aufrecht zu erhalten

  7. Re: browsergames

    Autor: Ich 13.05.04 - 12:13

    interessante frage *G*

  8. Re: ja das ist schlau

    Autor: GiJoe 13.05.04 - 12:45

    hallo


    mir geht das alles auf dem geist was sich die alten säcke ein
    fallen lassen. mehr weiss ich zu sowas nicht zu sagen.

  9. Re: browsergames

    Autor: salt 13.05.04 - 13:05

    nö, es erwischt immer nur ein paar - und die willkürlich... so ein bürokratisches staatssystem tut zwar so, als würde es alles richtig machen, ist aber lichtjahreweit davon entfernt... macht euch schonmal alle mit dem gedanken der prohibition und den damit verbundenen dingen bekannt :o)

  10. Re: browsergames

    Autor: Der Dings 13.05.04 - 13:48

    Browsergames ist ein guter Gedanke... ich würde sagen _alle_ öffentlich zugänglichen Rechner, auf denen per Browser irgendwie Spielbetrieb möglich ist (Java-, Flash-, Javascript-Spiele,... gibt ja genug) bei den zuständigen Behörden anschwärzen. Scheißen wir die Penner mit Arbeit zu.

    Mit Verstand ist solchen Leuten eh' nicht beizukommen

  11. Re: browsergames

    Autor: scharni 13.05.04 - 14:10

    Das ist mal wieder schön!
    Die Golem User kommen innerhalb von 2:45 Stunden (hier in Form von hans klotz) auf ein offensichtlich größeres Problem, das sich durch diese Rechtsprechung ergibt.
    Bin wirklich gespannt wie sich das mit der Initiative "Schulen ans Netz" verträgt.

  12. Re: browsergames

    Autor: Kritik der Vernunft 13.05.04 - 14:57


    sagen wirs mal so:

    spiele applikationen sind vom betreiber installiert.

    auf browser spiele hat er keinen einfluß, wie auf alle anderen inhalte im web. das ist also sache des spielers und des browsergame anbieters. mal sehen wann die behörden anfangen browsergame anbieter auch zu melken.

  13. Re: ja das ist schlau

    Autor: Argus 13.05.04 - 15:02

    Ich hab noch mal im Archiv geschaut:

    "Die Belastung für jeden PC steige damit von 12,78 Euro monatlich auf 153,39 Euro monatlich ..."

    Das stand in einer Meldung zur geplanten Besteuerung von Berliner I-Cafés. Ob dieser Steuersätze auf ganz Deutschland übertragbar sind, kann ich nicht sagen.

    Eine monatliche Mehrbelastung von ca. 140 Euro/PC wären ca. 5,60 Euro/Tag (bei angenommenen 25 Öffnungstagen im Monat). Sicher, viel Geld für ein Unternehmen, dass gerade startet. Aber ließe sich das nicht noch auf die Preise umlegen?

  14. @golem

    Autor: Apollo 13.05.04 - 15:13

    kann es sein, dass diese entscheidung nur für berlin gilt ?
    ihr habt zwar oft den begriff oberverwaltungsgericht benutzt, aber nie gesagt, welches.

    denn soweit ich weiß, trifft es nur die internet-cafes in berlin, weil diese verordnungen ländersache sind.

  15. Re: browsergames

    Autor: Raphael Maaßen 13.05.04 - 15:18

    Gibts in den Büros des Finanzamtes nicht auch PC´s ?

  16. Re: browsergames

    Autor: ThorMieNator 13.05.04 - 15:21

    Raphael Maaßen schrieb:
    > Gibts in den Büros des Finanzamtes nicht auch
    > PC´s ?

    Na, jetzt mach ma halb lang.
    Die nehmen kein Geld dafür, dass sich jedermann da ran setzen kann und spielen/surfen kann.

  17. Re: @golem

    Autor: CK (Golem.de) 13.05.04 - 15:31

    Apollo schrieb:
    > kann es sein, dass diese entscheidung nur für
    > berlin gilt ?
    > ihr habt zwar oft den begriff
    > oberverwaltungsgericht benutzt, aber nie gesagt,
    > welches.

    Stimmt, es war das Berliner gemeint, haben wir nun nachgetragen.

    > denn soweit ich weiß, trifft es nur die
    > internet-cafes in berlin, weil diese
    > verordnungen ländersache sind.

    Ja, stimmt, allerdings kann das Urteil für andere Bundesländer durchaus Signalwirkung haben.

    Gruss,
    Christian Klass
    Golem.de

  18. Re: ja das ist schlau

    Autor: zzz 13.05.04 - 17:17

    Argus schrieb:

    > Eine monatliche Mehrbelastung von ca. 140
    > Euro/PC wären ca. 5,60 Euro/Tag (bei
    > angenommenen 25 Öffnungstagen im Monat). Sicher,
    > viel Geld für ein Unternehmen, dass gerade
    > startet. Aber ließe sich das nicht noch auf die
    > Preise umlegen?

    Mit dieser Denkweise kann man kein wirtschaftliches Fundament bauen, denn es stellt sich die Frage, was sonst noch alles drauf kommen könnte - weil es eigentlich nicht so viel zu sein scheint. Hier noch ein paar Euro und dort noch ein paar Cent.

    Fraglich ist die ganze Angelegenheit aus mehreren Gründen. Einerseits handelt es sich um Spiele ohne finanzielle Gewinnmöglichkeit. Andererseits kann man auch Spiele aus dem Netz laden (Java), die der Betreiber nicht installieren muß. Würde er der Entscheidung nach dies nicht verhindern, so ist jeder öffentliche Rechner eines Internetcafés nun ein Spielgerät, was eine gigantische Steuerquelle darstellt. Sinngemäß liegt in diesem Bereich die Nachweispflicht beim Betreiber. Das FA könnte sozusagen jeden Recher für die Veranlagung heranziehen und der Betreiber müßte den negativen Beweis antreten, daß keine Spiele ausgeführt werden/wurde. Natürlich mit eidesstattlicher Versicherung. Unter diesen Umständen zeigt sich, wie gefährlich diese Entscheidung ist.

    Ganz zu schweigen von den volkswirtschaftlichen Problemen Deutschlands, dessen unendliche Steuerreserven nach Erschließung schreien. Schreien? Das dünne Pfeifen klingt nach Wirtschaftsfriedhof.

  19. Re: ja das ist schlau

    Autor: rhalgaln 19.05.04 - 11:37

    Da zeigt sich mal wieder deutlich wie sich die Bürokratie den eigenen Ast absägt.

    Niemand zwingt die Betreiber ein Internetcafe zu haben, Angestellte zu beschäftigen, Gema und Steuern zu bezahlen.

    Dank dieser oberklugen Entscheidung können sie sich und ihre Angestellten in die soziale Hängematte zurückbegeben.

    Wer andern eine Grube gräbt sollte nicht reinspringen.

  20. Re: @golem

    Autor: Christian 19.05.04 - 13:11

    ...ist schon echter Mist. Ich betreibe auch ein Inet-Cafe in einem anderen Bundesland und kann nur sagen, dass in meinem Laden ein Großteil des Umsatzes durch (Online-)Spiele reinkommt. Von Internetkunden alleine könnte ich nicht leben. Bisher achte ich halt darauf, dass unter 18jährige nicht unbedingt CS oder Mohaa spielen und keinen harten Alkohol verkauft bekommen. Mehr Jugendschutz kann ich nicht bieten, denn über 50% meiner Kundschaft ist nun mal zwischen 16 und 18 Jahren alt.

    Wie ich noch gelesen habe, geht die Klägerpartei in Revision beim Bundesverwaltungsgericht. Bisherige Entscheidungen waren vom Berliner (Ober-)Landesgericht gefällt worden. Geht ein Verwaltungsgericht vielleicht anders mit dem Tatbestand um - soll heissen: hat die Revision vielleicht eine Chance, dass diese *sinnlose* Verordnung wieder gekippt wird?

    Ich sehe ansonsten ein echtes Problem auf mich und meine Mitstreiter zukommen, denn selbst wenn es "nur" 100 Euro pro Rechner/Monat sind, sind das erhebliche Mehrausgaben, nicht zu unterschätzen ist dann auch das generelle Alkoholverbot und die strikte Einhaltung der "erst ab 18 Jahren"-Regelung. Alles Faktoren, die schätzungsweise 75% aller Inet-Cafes in Deutschland an den Rand der Unrentabilität treiben würden.

    Also: kann jemand hier abschätzen, wie das weitergeht?

    MfG
    Christian.

  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Stadtwerke München GmbH, München
  2. Dürr Systems AG, Bietigheim-Bissingen
  3. Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Wiesbaden
  4. Beckhoff Automation GmbH & Co. KG, Verl

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Samsung Xpress SL-C480 Farb-Laserdrucker für 149,99€, Asus VivoBook 17 für 549,00€, HP...
  2. (u. a. Red Dead Redemption 2 für 24,99€, Star Wars Jedi: Fallen Order für 44,99€, Borderlands...
  3. (u.a. Lenovo Tab E10 für 99,00€, Huawei MediaPad T5 für 179,00€)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Jobs: Spielebranche sucht Entwickler (m/w/d)
Jobs
Spielebranche sucht Entwickler (m/w/d)

Die Hälfte aller Gamer ist weiblich. An der Entwicklung von Spielen sind aber nach wie vor deutlich weniger Frauen beteiligt.
Von Daniel Ziegener

  1. Medizinsoftware Forscher finden "rassistische Vorurteile" in Algorithmus
  2. Mordhau Toxische Spieler und Filter für Frauenhasser

Cloud Gaming im Test: Leise ruckelt der Stream
Cloud Gaming im Test
Leise ruckelt der Stream

Kurz vor Weihnachten werben Dienste wie Google Stadia und Playstation Now um Kunden - mit noch nicht ganz perfekter Technik. Golem.de hat Cloud Gaming bei mehreren Anbietern ausprobiert und stellt Geschäftsmodelle und Besonderheiten vor.
Von Peter Steinlechner

  1. Apple und Google Die wollen nicht nur spielen
  2. Medienbericht Twitch plant Spielestreaming ab 2020
  3. Spielestreaming Wie archiviert man Games ohne Datenträger?

Interview: Die Liebe für den Flight Simulator war immer da
Interview
"Die Liebe für den Flight Simulator war immer da"

Die prozedural erstellte Erde, der Quellcode vom letzten MS-Flugsimulator und eine Gemeinsamkeit mit Star Citizen: Golem.de hat mit Jörg Neumann über Technik und das Fliegen gesprochen. Neumann leitet bei Microsoft die Entwicklung des Flight Simulator.
Ein Interview von Peter Steinlechner

  1. Flug-Simulation Microsoft bereitet Alphatest des Flight Simulator vor
  2. Microsoft Neuer Flight Simulator soll Fokus auf Simulation legen

  1. Horror: Capcom stellt neue Version von Resident Evil 3 vor
    Horror
    Capcom stellt neue Version von Resident Evil 3 vor

    Rund 20 Jahre nach der Erstveröffentlichung will Capcom ein Remake von Resident Evil 3 veröffentlichen und Jill Valentine erneut nach Raccoon City schicken. Zusätzlich zur Kampagne ist ein ungewöhnlicher Multiplayermodus geplant.

  2. Antivirus: McAfee hat Interesse an Kauf von Norton/Symantec
    Antivirus
    McAfee hat Interesse an Kauf von Norton/Symantec

    Intels McAfee interessiert sich für den Privatkundenbereich von Symantec, der nun Nortonlifelock heisst. Es könnte eine der aktuell größten Übernahmen der IT-Branche werden.

  3. Radeon Adrenalin 2020: AMD bietet dynamische Auflösung per Treiber
    Radeon Adrenalin 2020
    AMD bietet dynamische Auflösung per Treiber

    Mit der neuen Version seiner Treibersoftware Radeon Adrenalin bietet AMD eine neue Funktion namens Boost, die bei viel Action auf dem Bildschirm die Auflösung dynamisch runterschraubt - unter anderem in Pubg und Call of Duty.


  1. 16:51

  2. 16:15

  3. 16:01

  4. 15:33

  5. 14:40

  6. 12:38

  7. 12:04

  8. 11:59