1. Foren
  2. Kommentare (alt, bis 13.1.2005)
  3. Wirtschaft
  4. Rechtsstreitigk…

Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Thema
  1. 1
  2. 2
  3. 3

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

    Autor: Golem.de 08.11.04 - 11:29

    Die Kanzlei Waldorf geht im Auftrag einiger Plattenfirmen gegen Anbieter von Software vor, die das Umgehen von Kopierschutzmaßnahmen erlaubt. Nun melden die Phonoverbände in diesem Zusammenhang einen besonderen Erfolg, hatte ein 39-jähriger Mann aus Paderborn doch eine entsprechende Software angeboten, obwohl er zuvor eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben hatte.

    https://www.golem.de/0411/34585.html

  2. einen Strafbefehl Vergewaltigung..

    Autor: Killahschrippe 08.11.04 - 11:35

    ...bekommt jeder Mann, weil er ja das benötogte Werkzeug dafür bei sich hat.

    Ihr seid noch nimmer ganz sauber....

  3. Rechtsfrage: Vertragsstrafe

    Autor: Homeworld 08.11.04 - 11:37

    Ich habe mal gelernt, dass eine Vertragsstrafe nur zwischen zwei "Kaufleuten" ausgemacht werden darf. Jedenfalls war es so das nicht jeder Hans und Kranz was von Vertragsstrafen reinschreiben kann. Unter Umständen ist das nichtig. Hat sich das geändert? Ich meine wenn man so eine Abmahnung bekommt als Privatperson und da was von einer Vertragsstrafe steht, muss man dann im Fall der Zuwiederhandlung auch zahlen?

    Homeworld

  4. Re: Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

    Autor: AntiDot 08.11.04 - 12:18

    In Deutschland Tickt's doch nicht mehr richtig. Überspitzt gesagt, Sony Musik geht gegen Leute vor, die Software verkaufen mit der man sein legal erworbenes Sony MP3 Autoradio mit legal erworbener Musik von Sony-Musik füttern kann? Für Illegal kopierte CDs brauche ich ja keins dieser Programme. Wer sein Radio beim Hersteller registriert, bekommt als Bonus gleich die Polizei ins Haus, weil man ein Potenzieller Straftäter ist? In Deutschland kann man bald die Legislative nicht mehr ernst nehmen, es zählt nur noch was der Kommerz will! Profitmaximierung! Und dann wundert man sich wenn auch die Privatpersonen auf Profitmaximierung aus sind. Dummerweise kollidieren da die Interessen... Bis zur nächsten Revolution ist nicht mehr lang wenn das so weiter geht!

  5. Re: Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

    Autor: Cassiel 08.11.04 - 13:00

    AntiDot schrieb:
    > Bis zur
    > nächsten Revolution ist nicht mehr lang wenn das
    > so weiter geht!

    http://www.heise.de/tp/deutsch/kunst/lit/18549/1.html ;-)

    Gruß,
    Cassiel

  6. Re: Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

    Autor: kleinlich 08.11.04 - 13:01

    Golem.de schrieb:
    >
    Wie auch viele andere, die von der Kanzlei Waldorf abgemahnt wurden, unterzeichnete auch dieser Mann nach Erhalt der Abmahnung eine Unterlassungserklärung, in der er sich verpflichtete, mehrere tausend Euro Vertragsstrafe zu zahlen, falls er zukünftig nochmals illegale Umgehungssoftware anbieten würde...

    Ob Clone CD & Co in Deutschland illegal ist oder nicht steht meines Wissens doch noch garnicht fest.
    Oder gibt's was neues zu dem von Elby beantragten Gutachten?

    Die spinnen doch alle!

  7. Re: Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

    Autor: syntech 08.11.04 - 13:17

    Wir leben nun mal in keiner Demokratie, sondern in einer Wirtschaftsdiktatur.

  8. Re: Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

    Autor: BillG 08.11.04 - 13:27

    Man findet trotzdem noch zuhauf im Internet Software wie CloneCD etc. Meistens auf irgendwelchen Servern in Rußland, China oder sonstwo. Ich wünsche jetzt schon den Anwälten viel Spaß bei der Zustellung der Abmahnung nach China.

  9. Re: Rechtsfrage: Vertragsstrafe

    Autor: Zeus 08.11.04 - 13:29

    Dat is falsch. Im BGB, das für das gesamte Privatrecht gilt (das HGB ist sog. "Sonder-Privatrecht") ist seit jeher in den §§336 ff. BGB die Vertragsstrafe geregelt. Allerdings setzen diese generell Verschulden voraus (§§276 ff.).

    Die Rechtsprechung sieht es als notwendige Bedingung einer Abmahnung an, daß die als Abschreckung wirkende Vertragsstrafe hoch auszufallen hat. Andernfalls liegt gerade keine Abschreckung vor, die die Wiederholungsgefahr zu beseitigen in der Lage wäre.

    Grenzen sind der Vertragsstrafe im Rahmen von AGB als auch im allgemeinen in Sachen Sittenwidrigkeit gesetzt, ggf. noch Treu und Glauben. Jedoch fällt nicht jede empfindliche Strafe unter die Sittenwidrigkeit, sondern eher das bekannte krasse Mißverhältnis, also etwa bei einer Vertragsstrafen in diesem Falle in Höhe von 1 Mio € pro Verstoß.

    Der Unterlassungsschuldner ist - hochdeutsch formuliert - selbst schuld. Dumm gelaufen...

  10. Re: Rechtsfrage: Vertragsstrafe

    Autor: ralph 08.11.04 - 13:30

    Homeworld schrieb:
    >
    > Ich habe mal gelernt, dass eine Vertragsstrafe
    > nur zwischen zwei "Kaufleuten" ausgemacht werden
    > darf. Jedenfalls war es so das nicht jeder Hans
    > und Kranz was von Vertragsstrafen reinschreiben
    > kann. Unter Umständen ist das nichtig. Hat sich
    > das geändert? Ich meine wenn man so eine
    > Abmahnung bekommt als Privatperson und da was
    > von einer Vertragsstrafe steht, muss man dann im
    > Fall der Zuwiederhandlung auch zahlen?

    Aber natuerlich! Es ist unerheblich ob ich Privatperson oder Kaufmann bin.

    In diesem Fall haette er die Unterlassungserklaerung nicht unterschreiben duerfen.

  11. Last uns spenden!

    Autor: Siciliano 08.11.04 - 14:07

    Im ernst Leute, lasst uns Geld sammeln und ihn da raushelfen. Ein paar tausend User bringen da einen schönen Betrag zusammen.

    Solidarisiert euch!

    Leonardo

  12. Re: Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

    Autor: Andreas J. 08.11.04 - 14:21

    es gehört aber euch eine menge dummheit dazu, nach einer unterlassungserklärung die gleiche tour weiter zu reiten.
    mir gefällt unser recht in dieser hinsicht auch nicht, und ich finde das die lobby der musikindustrie etwas zu viel gehör findet, aber recht ist recht und er kann sich nicht mit "habs nicht gewusst" rausreden.
    die möglichkeiten sich gegen den kopierschutz zu wehren sind natürlich dürftig. aber ich habe für mich seit dem theater mit dem kopierschutz keine solche cd mehr für meine sammlung erstanden.

  13. Re: Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

    Autor: asb 08.11.04 - 14:27

    BillG schrieb:

    > Man findet trotzdem noch zuhauf im Internet
    > Software wie CloneCD etc. Meistens auf
    > irgendwelchen Servern in Rußland, China oder
    > sonstwo. Ich wünsche jetzt schon den Anwälten
    > viel Spaß bei der Zustellung der Abmahnung nach
    > China.

    Das wird die Kanzlei Waldorf schön bleiben lassen; nach dem deutschen Urheberrecht ist ja beeits die Verbreitung strafbar, daher gibt es genügend Adressaten in Deutschland. Ebenfalls aus diesem Grund gibt es ja die verschiedenen Abmahnwellen dieser Kanzlei:

    Ab Ende 2003 (nach Inkrafttreten der Urheberrechtsnovelle) waren die eindeutigen Fälle dran, bei denen Software auf Ebay oder zum Download angeboten wurde. Dazu gehört wahrscheinlich auch dieser Fall.

    Ab Mitte 2004 waren die Fälle dran, in denen Verweise in Form von Hyperlinks auf externe Server gesetzt wurden, über die diese "Umgehungsvorrichtungen" erreichbar waren. Am Ende dieser zweiten Welle, zu der auch ich gehöre, waren es dann Sachverhalte wie das Nichtverhindern des Setzens eines Hyperlinks durch einen Dritten (in einem Forum etc.) auf eine externe Website, auf der ein Link zu finden ist, die auf eine weitere externe Website zeigt, von dern schließlich die Umgehungsvorrichtung heruntergeladen werden kann. Das würde sehr wackelig, wenn diese Fälle vor Gericht kämen, bei Streitwerten zwischen 75.000 und 250.000 Euro kann sich das ein Privatmensch jedoch nicht leisten (Prozesskostenrisiko > 50.000 Euro). Eine Dokumentation zu meinem Fall steht unter http://www.kefk.net/Network/Abmahnung/

    M.E wird es in den nächsten Monaten eine dritte Welle geben, bei der die bloße Erwähnung des Namens der "Umgehungsvorrichtung" (Dateiname, Hersteller, Programmierer, Website, Domain etc.) ohne Hyperlink abgemahnt werden wird; als Musterurteil kann man die Argumentation der Amtsrichterin im Fall Alvar Freude (https://www.golem.de/0410/34039.html) nehmen, nach der bereits die bloße Nennung eine unzulässige Verbreitung ist (vgl. Beitrag von RA Thomas Stadler bei http://www.does-not-exist.org/mail-archives/debate/msg03939.html).

    Bisher hat man juristisch unter "Verbeitung" immer das Inverkehrbringen der Sache verstanden, also beispielsweise das Verkaufen eines Buches oder einer CD. In diesem Sinne sind die Leute, die "Umgehungsvorrichtungen" über Ebay verticken tatsächlich schuldig (wobei bisher keine Gutachten darüber vorliegen, was als Umgehungsvorrichtung einzustufen ist).

    Die Kanzlei Waldorf weitet nun aber die Bedeutung der Verbreitung aus auf die Zugänglichmachung; das kann in Form von Hyperlinks geschehen, aber auch bereits die präzise Nennung eines Dateinamens oder eines Anbieters erfüllt diesen neuen "Tatbestand" der Verbreitung im Sinne dieser "Lex Waldorf". Abmahnungen an Adressaten ausserhalb Deutschlands sind also gar nicht notwendig, die bisher rund 1.800 Abgemahnten Deutschen waren ohnehin nur der erste Schritt.

    MfG -asb

  14. Diese Abmahnungen sind ein...

    Autor: Homeworld 08.11.04 - 14:40

    ... unding.
    Wenn jemand Geld auf dem Grau- oder Schwarzmarkt verdient muß er mit sowas rechnen. Verstößt er plump gegen seine Plichten hat er halt Pech gehabt. Aber den Namen eine Software zu nennen oder den Dateinamen und dafür dann eine Abmahnung zu kassieren ist ein Unding. Genauso dieser Wahnsinn, dass man für Foreneinträge verantwortlich ist. Auf einer eingermaßen frequentierten Website kann doch kein Admin alle Links in Forenbeiträgen überprüfen.
    Gepaart mit diesen Gängelungen und der Strategie durch die alleinige Abmahnung Privatleuten schon immense Kosten zu verursachen ( Faktorisierung der Kosten durch x Parteien) kann man diesen Herrschaften nur wünschen, dass sie irgendwann mal auf eine verlorene Seele mit einem Waffenschein treffen.

    Homeworld

  15. Re: Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

    Autor: ThadMiller 08.11.04 - 14:43

    <<Die Kanzlei Waldorf weitet nun aber die Bedeutung der Verbreitung <<aus auf die Zugänglichmachung; das kann in Form von Hyperlinks <<geschehen, aber auch bereits die präzise Nennung eines <<Dateinamens oder eines Anbieters erfüllt diesen <<neuen "Tatbestand" der Verbreitung im Sinne dieser "Lex Waldorf".


    Der Typ hat die Progs bei eBay verscherbelt!! Wenn sie mich für das was du schreibst verdonnern wollten, würd ich ihnen höchstens meinen nackten Arsch präsentieren (in Form eine e-mail anhanges *g*).

    Aber als Zukunftsvision schon irgendwie vorstellbar...


    gruß
    Thad

  16. Re: Last uns spenden!

    Autor: The_pi_Man 08.11.04 - 15:48

    Im Leben spende ich nix für derartige DAU's. Wenn die fett die Kohle mit dem Unsinn machen krieg ich ja auch kein Geld von denen ab. Also ehrlich, wer eine Unterlassung unterschreibt und dann weitermacht, hat nix besseres verdient!

  17. Re: Last uns spenden!

    Autor: Siciliano 08.11.04 - 16:27

    Ich habe gelesen, dass die Rechte der Software eh ins Ausland verkauft wurden. Somit ist die Welt für alle wieder in Ordnung, ausser für die Plattenfirmen ;-)

    Leonardo

  18. Re: Last uns spenden!

    Autor: Martin 08.11.04 - 16:38

    The_pi_Man schrieb:
    >
    > Im Leben spende ich nix für derartige DAU's.
    > Wenn die fett die Kohle mit dem Unsinn machen
    > krieg ich ja auch kein Geld von denen ab. Also
    > ehrlich, wer eine Unterlassung unterschreibt und
    > dann weitermacht, hat nix besseres verdient!

    Sehe ich auch so. Allerdings wäre es vernünftiger, wenn die MI Privatkopien für den Eigengebrauch zulässt.

  19. Re: einen Strafbefehl Vergewaltigung..

    Autor: Michael 08.11.04 - 16:41

    Mensch da können die Phonoverbände aber Stolz sein einen angeschiessen zu haben der CloneCD und Clony XXL und konsorten bei Ebay angeboten hat. Und Traurig auf welche Weise Anwaltzkanzleien Geld machen, echt erbärmlich für einen Anwalt, aber auf diese schiene sind ja viele aufgestiegen, die brauchen ja auch nichts mehr machen als den ganzen Tag vor dem Rechner zu sitzen. Bei den Ganzen Dschungel ihm Uhrheberrechtgesetz blickt doch der Normale Bürger eh nicht durch, folglich haben sie täglich gute Kunden. Gut gemacht Deutscher Staat so ein Total bescheurtes Gesetz rauszubringen. Ist doch schon traurig genug das man bei SlySoft zum erwerb von CloneCD beim Kauf angeben muss das mann aus der Schweiz kommt nur um dieses Produkt zu erwerben. Aber die Dummen Deutschen mit den kann man es ja machen.

  20. Re: Diese Abmahnungen sind ein...

    Autor: Johnny Cache 08.11.04 - 17:34

    Nana... das mit dem Waffenschein ist schon ein bisschen übertrieben.
    Allerdings kann ich Abschaum, welcher sich auf meine Kosten bereichern will, garantieren, daß sie nach solch einer Aktion ebenfalls ein wirklich sorgenfreies Leben mehr führen werden... in diesem Fall wären die Konsequenzen von Recht und Gerechtigkeit wohl genau die selben! ;)

  1. Thema
  1. 1
  2. 2
  3. 3

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Ingenieur als Teamleiter für Automatisierung und Digitalisierung (m/w/d)
    Qiagen, Hilden
  2. Senior Software Entwickler (m/w/d) mit Schwerpunkt PLC
    SUSS MicroTec Lithography GmbH, Garching bei München
  3. Senior IT Systemadministrator (m/w/d)
    ASYS Automatisierungssysteme GmbH, Dornstadt
  4. Prozess- und Projektmanager (m/w/d)
    Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 1.000€ MMOGA-Gutschein gewinnen
  2. (u. a. Hades PS5 für 15,99€, Doom Eternal PC inkl. Metal Plate für 14,99€,)
  3. 8,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Energiewende: Akkupreise steigen wegen zu hoher Rohstoffkosten
Energiewende
Akkupreise steigen wegen zu hoher Rohstoffkosten

Die Party ist vorbei. Statt billiger, sollen Akkus durch neue Rekorde beim Lithiumpreis und anderen Rohstoffen im Jahr 2022 sogar teurer werden.
Eine Analyse von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nachhaltigkeit Mehr Haushalte investieren in die Energiewende
  2. P2P-Energiehandel Lieber Nachbar, hätten Sie noch etwas Strom für mich?
  3. Erneuerbare Energien Schottland plant ersten Windpark mit Wasserstoffgewinnung

Discovery Staffel 4: Star Trek mit viel zu viel Pathos
Discovery Staffel 4
Star Trek mit viel zu viel Pathos

Die ersten beiden Folgen der neuen Staffel von Star Trek Discovery bieten zwar interessante Story-Ansätze, gehen aber in teils unerträglichen Gefühlsduseleien unter. Achtung, Spoiler!
Eine Rezension von Tobias Költzsch

  1. Pluto TV Star Trek Discovery kommt doch schon nach Deutschland
  2. Star Trek Discovery kommt nicht mehr auf Netflix

Razer Zephyr im Test: Gesichtsmaske mit Stil bringt nicht viel
Razer Zephyr im Test
Gesichtsmaske mit Stil bringt nicht viel

Einmal Cyberpunk mit Beleuchtung bitte: Tragen wir Razers Zephyr in der U-Bahn, fallen wir auf. Allerdings ist das Produkt nicht ausgereift.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Project Hazel Razers skurrile Maske erscheint zum Jahresende