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Patent Nichtig

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  1. Patent Nichtig

    Autor: Fragererer 18.08.10 - 16:36

    Wie kann dieses Patent überhaupt gegeben werden?
    So wie ich das sehe, ist die Funktion bekannt gewesen, bevor sie patentiert wurde. Alleine das führt dazu, dass zumindest in Deutschland ein Patent nicht erteilt werden kann.

    Zudem kann man Ideen nicht patentieren. Das was wird nicht patentiert, aber das wie schon.
    Wieso kriegt Apple ein Was patentiert?

    Trivialpatente. Hoffentlich dient das nur dazu, dass Apple nicht verklagt werden kann und nicht dazu, dass Apple andere Lizenzgebühren aufballert. Schliesslich ist das ganz offensichtlich nicht neu.

  2. Re: Patent Nichtig

    Autor: Ohmannnnnnn...... 18.08.10 - 23:25

    Fragererer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wie kann dieses Patent überhaupt gegeben werden?
    > So wie ich das sehe, ist die Funktion bekannt gewesen, bevor sie patentiert
    > wurde. Alleine das führt dazu, dass zumindest in Deutschland ein Patent
    > nicht erteilt werden kann.
    Hat Apple das Patent in Deutschland beantragt?

    > Zudem kann man Ideen nicht patentieren.
    Sorry, aber bitte informiere Dich einfach mal über das amerikanische Patentrecht, bevor Du so einen Müll von Dir gibst.... BTW: Selbst in Deutschland kannst Du konkrete Ideen patentrechltich schützen lassen....

  3. Was Golem nicht schreibt: Es handel sich um sogenannte Design-Patente

    Autor: Supporter 19.08.10 - 08:13

    Weitere Infos dazu in der Wikipedia:

    http://en.wikipedia.org/wiki/Design_patent

    Ich weiss, es fällt vielen Golemlesern schwer, einen etwas komplexeren Sachverhalt zu verstehen. Unsere reale Welt ist aber nun mal nicht nur schwarz und weiss.

    Vereinfacht gesagt:

    Es wird also nicht die Funktion an sich patentiert, sondern die optische Umsetzung von Apple.

    Jeder kann also Slide to unlock machen, aber es darf nicht so wie die Applelösung aussehen.

  4. Re: Was Golem nicht schreibt: Es handel sich um sogenannte Design-Patente

    Autor: ip (Golem.de) 19.08.10 - 10:10

    danke für den Hinweis, der Artikel wurde entsprechend aktualisiert.

    Viele Grüße,
    Ingo Pakalski
    Golem.de

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