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Provider sollen hart ja bleiben

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  1. Provider sollen hart ja bleiben

    Autor: S.Leist 07.07.05 - 13:08

    Die Provider sollen ja hart bleiben. Wo kämen wir denn hin, wenn die Provider zu Handlangern von wirtschaflichen oder privaten Interessen gemacht würden. Es ist ja wohl nicht Aufgabe der Provider als Hüter des Internets zu agieren. Wenn die GEMA wirtschtliche bzw. geschäftliche Forderungen hat, soll sie sich gefälligst an die Betreiber der Portale wenden. Provider habe sich einzig und allein an richterliche Sperrverordnungen zu halten. Alles andere ist inakzeptabel. Was die GEMA hier macht ist eine Aufforderung zur Zensur, zwecks Durchsetzung persönlicher finanzieller Interessen. So was darf in unserem Rechtsstaat nicht durgehen. Aussderm warum klagt die GEMA nicht vor Gericht, um eine richterliche Sperrverfügung zu bekommen? Warum geht sie die Provider direkt an? Weiterhin: Provider sind lt. Telemediengesetz haftungsbefreit, da sie lediglich den Datentransport gewährleisten. Wenn überhaupt, dann kann die GEMA allenfalls die Hosting Dienstleister angehen. Aber ob die GEMA überhaupt ein Recht hat vermeintlich urheberrechtlich bedenkliche Webseiten sperren zu lassen, wage ich sehr zu bezweifeln.

    Gruss
    S.Leist

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