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Email von Torvalds nicht gelesen?

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  1. Re: PM von SerNet nicht gelesen?

    Autor: Melanchtor 23.08.05 - 15:11

    erskine schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > juristischen Rat, braucht man im allgemeinen dann,
    > wenn zwei Meinungen aufeinander Treffen. In diesem
    > Fall, glaube ich muß man sich schon sehr
    > anstrengen, wenn man mit dem LMI in Streit kommt,
    > oder?

    Nein, muss man nicht. Das LMI kann sich sogar überraschend und eigentlich gegen den eigenen Willen zum Handeln gezwungen sehen, um die Marke zu schützen. Wie gesagt, Gesetze...

  2. Re: PM von SerNet nicht gelesen?

    Autor: erskine 23.08.05 - 15:13

    juristischen Rat, braucht man im allgemeinen dann, wenn zwei Meinungen aufeinander Treffen. In diesem Fall, glaube ich muß man sich schon sehr anstrengen, wenn man mit dem LMI in Streit kommt, oder?

    Melanchtor schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > erskine schrieb:
    > --------------------------------------------------
    > -----
    > > Also ich finde das nicht nur klar genug,
    > sondern
    > auch noch ziemlich fair! Im Zweifel,
    > einfach
    > anrufen oder mailen! Man, es geht
    > hier um
    > Unternehmen! Und möchte man eines
    > gründen, so
    > sollte muß man sich ohnehin
    > vorher *gründlich*
    > Informieren!
    >
    > Klar bei juristischen Themen?
    >
    > , für das Thema gibt es sogar extra Fachleute...
    >
    > cu
    >
    > Aleco


  3. Re: Email von Torvalds nicht gelesen?

    Autor: erskine 23.08.05 - 15:19

    Das wesentliche ist doch, daß die Rechte an der Marke eindeutig vergeben sind, oder? Wenn derjenige der die Rechte hat gegen vermeintliche Schutzverletzungen nicht vorgeht (so wie die LMI gegen nutzung der Marke 'Linux' in rahmen von fair use) so passiert eben nichts. Schutz ist doch immer eine Frage des 'Beschützers', oder?


    Melanchtor schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > erskine schrieb:
    > --------------------------------------------------
    > -----
    > > Selber Aua :-)
    > > hier steht etwas
    > von fair use drin, solltest Du
    > Dir mal
    > durchlesen!
    >
    > Und? Was haat das mit deutschem Markenrecht zu
    > tun? Will er die Marke schutzfähig erhalten,
    > gehört der Markenschutz dazu, ob er will oder
    > nicht.
    >
    > cu
    >
    > Aleco


  4. Re: Email von Torvalds nicht gelesen?

    Autor: Melanchtor 23.08.05 - 15:27

    erskine schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Das wesentliche ist doch, daß die Rechte an der
    > Marke eindeutig vergeben sind, oder? Wenn
    > derjenige der die Rechte hat gegen vermeintliche
    > Schutzverletzungen nicht vorgeht (so wie die LMI
    > gegen nutzung der Marke 'Linux' in rahmen von fair
    > use) so passiert eben nichts. Schutz ist doch
    > immer eine Frage des 'Beschützers', oder?

    Nein, eben nicht. Wenn der Markeninhaber nicht gegen die Verwässerung vorgeht kann er den Markenschutz verlieren. Allerdings sollte die Marke dann auch für niemand anderen schützbar sein...

  5. Re: PM von SerNet nicht gelesen?

    Autor: erskin 23.08.05 - 15:28

    Das erscheint mir ein wenig zu abstrakt :-) Kannst Du mir ein Beispiel nennen?

    > Nein, muss man nicht. Das LMI kann sich sogar
    > überraschend und eigentlich gegen den eigenen
    > Willen zum Handeln gezwungen sehen, um die Marke
    > zu schützen. Wie gesagt, Gesetze...
    >
    > cu
    >
    > Aleco


  6. Re: PM von SerNet nicht gelesen?

    Autor: Melanchtor 23.08.05 - 15:29

    erskin schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Das erscheint mir ein wenig zu abstrakt :-) Kannst
    > Du mir ein Beispiel nennen?

    Steht schon in der Antwort auf deinen anderen Beitrag.

  7. Re: Email von Torvalds nicht gelesen?

    Autor: erskin 23.08.05 - 15:37


    Ah, jetzt verstehe ich! Ok, das sehen ich ein! Juristisch müsste also jede Verletzung gegen die Markenrechte geahndet werden. Vielleicht macht es die LMI ja so, daß sie die betroffenen Unternehmen davon unterrichtet, daß sie aufgrund des Gesetzes gegen Markenrechte verstoßen aber im Sinne des 'fair use' keine Verfolgung zu erwarten haben :-) Ich bin kein Jurist :-)

    > Nein, eben nicht. Wenn der Markeninhaber nicht
    > gegen die Verwässerung vorgeht kann er den
    > Markenschutz verlieren. Allerdings sollte die
    > Marke dann auch für niemand anderen schützbar
    > sein...
    >
    > cu
    >
    > Aleco


  8. Re: Email von Torvalds nicht gelesen?

    Autor: Melanchtor 23.08.05 - 16:35

    erskin schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > > Ah, jetzt verstehe ich! Ok, das sehen ich ein!
    > Juristisch müsste also jede Verletzung gegen die
    > Markenrechte geahndet werden. Vielleicht macht es
    > die LMI ja so, daß sie die betroffenen Unternehmen
    > davon unterrichtet, daß sie aufgrund des Gesetzes
    > gegen Markenrechte verstoßen aber im Sinne des
    > 'fair use' keine Verfolgung zu erwarten haben :-)

    Dann würden sie die Markenverwässerung billigend in Kauf nehmen...

  9. Re: PM von SerNet nicht gelesen?

    Autor: Der Flosch 24.08.05 - 00:53

    > juristischen Rat, braucht man im allgemeinen dann,
    > wenn zwei Meinungen aufeinander Treffen. [...]

    Irgendwie glaube ich, den braucht ihr beide auch bald?!

    Also, wenn ich das Geschwafel hier richtig verstehe :

    Wenn ich ein Programm (Betriebssystem) habe, das verkaufe, und den Namen des Produktes markenrechtlich schützen lasse, DANN muß ich 5000 Eier auf den Tisch legen WENN in dem Namen Linux vorkommt.

    Das schließt schonmal alles aus, das nicht

    A: Markenrechtlich geschützt ist
    B: Nicht kommerzielle Produkte (Fair Use ?!)
    C: Alles, wo nicht Linux im Beinamen steht.

    Mmmmh, bleibt da überhaupt noch irgend etwas übrig ?

    Ich frag halt mal so...

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