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Re: EV ohne Hauptsacheverfahren

  1. Beitrag
  1. Thema

Re: EV ohne Hauptsacheverfahren

Autor: FaLLoC 26.09.11 - 20:46

ImBackAlive schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> FaLLoC schrieb:
> ---------------------------------------------------------------------------

> > Äh, da ist dir wohl ein kleiner Lapsus unterlaufen.
> > Selbstverständlich kann es einstweilige Verfügungsverfahren ohne
> > Hauptsacheverfahren geben, oder wie erklärst Du Dir § 926 ZPO?

> Das von dir genannte Gesetzt bezieht sich auf den Arrest. Arrest wird
> angeordnet wenn eine Zwangsvollstreckung (ie: Geldforderung) evtl.
> vereitelt oder erheblich erschwert werden könnte. Der Arrest kann dann im
> Eilverfahren angeordnet werden.
> Es handelt sich also um zwei völlig verschiedene Rechtsmittel, die
> einstweilige Verfügung hat damit nichts zu tun.

Soso, nichts zu tun ;-)

§ 936 ZPO:
"Auf die Anordnung einstweiliger Verfügungen und das weitere Verfahren sind die Vorschriften über die Anordnugn von Arresten und über das Arrestverfahren entsprechend anzuwenden..."

> > Ich habe zwar keine konkreten Zahlen, aber EV ohne Haupstacheverfahren
> > kommen nicht nur vor sondern sind nach meiner Erfahrung durchaus üblich.

> Nenne mir dazu doch einmal bitte eine Quelle.

Mich. Been there, done that, got the t-shirt.
Du wirst Dir also schwer damit tun, mich vom Gegenteil zu überzeugen.

Gut, ich bin keine gute Quelle. Wie wäre es mit Thomas/Putzo, § 935 Rn. 1: zur Zulässigkeit: "Der Hauptsacheprozess braucht noch nicht anhängig zu sein".

Und er wird es in vielen Fällen auch später nicht mehr.

> Es ist def. so, dass es ein Hauptsacheverfahren geben muss.

Sorry, da liegst Du falsch. Nicht weiter schlimm. Es sei denn, Du verdienst Dein Geld damit, aber ich glaube, das können wir beide ausschließen ;-)

Themenvorschlag zur Weiterbildung in diesem Zusammenhang, falls da Interesse besteht: google mal nach "Abschlussschreiben"

--
FaLLoC


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Re: EV ohne Hauptsacheverfahren

FaLLoC | 26.09.11 - 20:46
 

Re: EV ohne Hauptsacheverfahren

ImBackAlive | 10.10.11 - 11:27

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