1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Apple gegen Samsung: Gericht…

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

  1. Beitrag
  1. Thema

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

Autor: ImBackAlive 09.09.11 - 15:37

neocron schrieb:

> richtig, die idee hatte aber apple vorher bereits im design patent
> festgehalten ...
Es gibt KEINE DESIGNPATENTE! Meine Güte, mittlerweile steht es sogar schon direkt in den Artikeln drin, aber nö - das interessiert uns gar nicht.
Und im Geschmackmustergesetz gibt es nun einmal wesentliche Unterschiede zum Patentrecht. Zum Beispiel:
Ein Geschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Recht, das bedeutet, dass die Voraussetzungen der Neuheit und Eigenart im Eintragungsverfahren vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht überprüft werden. Das DPMA prüft nur die formalen Voraussetzungen der Eintragung. Führt der Inhaber eines Geschmacksmusters über Ansprüche aus dem Muster einen Rechtsstreit, so steht seinem Prozessgegner allerdings der Einwand offen, das Muster sei unwirksam, weil ihm die Neuheit bzw. Eigenart fehle.

> rofl japp, deshalb wurde von nem gericht bestaetigt, dass samsung sich
> illegalerweise an anderen designs bedient?
Das hat das Gericht nicht bestätigt...
Das Gericht hat die einstweilige Verfügung bestätigt, das ganze kommt überhaupt erst noch zum Prozess, das wird noch eine Weile dauern, bis da ein Urteil kommt - das gibt es bis dato nämlich eben noch nicht. Das Gericht hat nur anerkannt, dass es hier etwas zu entscheiden gibt, das Apple prinzipiell Recht hat - nun ist es Samsungs Aufgabe hier zu kontern, aber das Verkaufsverbot könnte ohne Probleme im tatsächlichen Prozess gekippt werden.


Neues Thema Ansicht wechseln


Thema
 

Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

AndyGER | 09.09.11 - 14:48
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

JeanClaudeBaktiste | 09.09.11 - 14:56
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 09.09.11 - 15:13
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

ImBackAlive | 09.09.11 - 15:37
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 09.09.11 - 15:49
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

ImBackAlive | 09.09.11 - 16:07
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 09.09.11 - 17:21
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

Netspy | 09.09.11 - 18:37
 

Re: Ein SAMSUNG Produkt für mich ...

Replay | 09.09.11 - 15:17
 

Re: Ein SAMSUNG Produkt für mich ...

AndyGER | 09.09.11 - 15:23
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

ongaponga | 09.09.11 - 16:21
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

koflor | 09.09.11 - 22:31
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

AndyGER | 09.09.11 - 22:47
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

koflor | 09.09.11 - 23:53
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

Netspy | 10.09.11 - 00:37
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

koflor | 10.09.11 - 13:38
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

Netspy | 10.09.11 - 14:45
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

koflor | 10.09.11 - 15:17
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 10.09.11 - 15:59
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

koflor | 10.09.11 - 16:49
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 11.09.11 - 13:02
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

Netspy | 10.09.11 - 18:54
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 10.09.11 - 14:59
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

irgendwersonst | 09.09.11 - 16:32
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

rz70 | 09.09.11 - 19:29
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

ap (Golem.de) | 11.09.11 - 13:07

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Bank-Verlag GmbH, Köln
  2. Universitätsklinikum Münster, Münster
  3. ABENA GmbH, Zörbig
  4. Techniker Krankenkasse, Hamburg

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 4,99€
  3. (-70%) 4,80€
  4. 4,96€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Kognitive Produktionssteuerung: Auf der Suche nach dem Universalroboter
Kognitive Produktionssteuerung
Auf der Suche nach dem Universalroboter

Roboter erledigen am Band jetzt schon viele Arbeiten. Allerdings müssen sie oft noch von Menschen kontrolliert und ihre Fehler ausgebessert werden. Wissenschaftler arbeiten daran, dass das in Zukunft nicht mehr so ist. Ziel ist ein selbstständig lernender Roboter für die Automobilindustrie.
Ein Bericht von Friedrich List

  1. Ocean Discovery X Prize Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee

ZFS erklärt: Ein Dateisystem, alle Funktionen
ZFS erklärt
Ein Dateisystem, alle Funktionen

Um für möglichst redundante und sichere Daten zu sorgen, ist längst keine teure Hardware mehr nötig. Ein Grund dafür ist das Dateisystem ZFS. Es bietet Snapshots, sichere Checksummen, eigene Raid-Level und andere sinnvolle Funktionen - kann aber zu Anfang überfordern.
Von Oliver Nickel

  1. Dateisystem OpenZFS soll einheitliches Repository bekommen
  2. Dateisystem ZFS on Linux unterstützt native Verschlüsselung

Need for Speed Heat im Test: Temporausch bei Tag und Nacht
Need for Speed Heat im Test
Temporausch bei Tag und Nacht

Extrem schnelle Verfolgungsjagden, eine offene Welt und viel Abwechslung dank Tag- und Nachtmodus: Mit dem Arcade-Rennspiel Heat hat Electronic Arts das beste Need for Speed seit langem veröffentlicht. Und das sogar ohne Mikrotransaktionen!
Von Peter Steinlechner

  1. Electronic Arts Need for Speed Heat saust durch Miami

  1. Nuvia: Apples Chip-Chefarchitekt gründet CPU-Startup
    Nuvia
    Apples Chip-Chefarchitekt gründet CPU-Startup

    Geballte Kompetenz: Drei ehemalige sehr hochrangige Apple- und Google-Ingenieure haben Nuvia geschaffen. Das Startup will einen Datacenter-Chip entwickeln; das Geld kommt unter anderem von Dell.

  2. Investitionen: VW steckt noch mehr Geld in Elektromobilität
    Investitionen
    VW steckt noch mehr Geld in Elektromobilität

    Volkswagen will den Etat für Hybridisierung, Elektromobilität und Digitalisierung noch weiter aufstocken. In den nächsten vier Jahren sollen knapp 60 Milliarden und damit gut 40 Prozent aller Investitionen in diesen Bereich fließen.

  3. Google: Neue Chrome-Funktion führt zu Verlust von Tab-Inhalt
    Google
    Neue Chrome-Funktion führt zu Verlust von Tab-Inhalt

    Eine Funktion zur Verbesserung der Ressourcennutzung hat bei zahlreichen Chrome-Nutzern dazu geführt, dass Tabs unverhofft geleert wurden. Betroffen sind Nutzer, bei denen Chrome unter Windows auf einem Server läuft - also besonders Unternehmen, die teilweise stundenlang nicht arbeiten konnten.


  1. 16:28

  2. 15:32

  3. 15:27

  4. 14:32

  5. 14:09

  6. 13:06

  7. 12:37

  8. 21:45