1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Apple gegen Samsung: Gericht…

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

  1. Beitrag
  1. Thema

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

Autor: neocron 09.09.11 - 15:49

ImBackAlive schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> neocron schrieb:
>
> > richtig, die idee hatte aber apple vorher bereits im design patent
> > festgehalten ...
> Es gibt KEINE DESIGNPATENTE! Meine Güte, mittlerweile steht es sogar schon
> direkt in den Artikeln drin, aber nö - das interessiert uns gar nicht.
> Und im Geschmackmustergesetz gibt es nun einmal wesentliche Unterschiede
> zum Patentrecht. Zum Beispiel:
> Ein Geschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Recht, das bedeutet,
> dass die Voraussetzungen der Neuheit und Eigenart im Eintragungsverfahren
> vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht überprüft werden. Das DPMA prüft
> nur die formalen Voraussetzungen der Eintragung. Führt der Inhaber eines
> Geschmacksmusters über Ansprüche aus dem Muster einen Rechtsstreit, so
> steht seinem Prozessgegner allerdings der Einwand offen, das Muster sei
> unwirksam, weil ihm die Neuheit bzw. Eigenart fehle.

richtig ausfuehrung aber: thema verfehlt: setzen 6!
ER meinte, dass das Design, in Samsungs Bilderrahmen bereits vor dem iPad existierte ... ICH sage, das Design gab es VOR dem Bilderrahmen bereits in einem Design Patent (in den USA)! Somit GABS das Design schon vorher, es geht weder um das PATENT selber, noch um das Geschmacksmuster ... es geht darum, dass das DESIGN selber VOR dem Picture Frame veroeffentlicht wurde (eben in dem Patent) ... JEAN wolltest argumentieren, dass SAMSUNG es vorher hatte ... ich widersprach und gab das PATENT welches veroeffentlicht wurde (wo auch immer ist dabei voellig egal) an, von dem SAMSUNG sich wider haette bedienen koennen ... DU bist am zug ...
Um den RICHTLICHEN teil gings hier ueberhaupt nicht ... gottchen komm mal runter!

>
> > rofl japp, deshalb wurde von nem gericht bestaetigt, dass samsung sich
> > illegalerweise an anderen designs bedient?
> Das hat das Gericht nicht bestätigt...
> Das Gericht hat die einstweilige Verfügung bestätigt, das ganze kommt
> überhaupt erst noch zum Prozess, das wird noch eine Weile dauern, bis da
> ein Urteil kommt - das gibt es bis dato nämlich eben noch nicht. Das
> Gericht hat nur anerkannt, dass es hier etwas zu entscheiden gibt, das
> Apple prinzipiell Recht hat - nun ist es Samsungs Aufgabe hier zu kontern,
> aber das Verkaufsverbot könnte ohne Probleme im tatsächlichen Prozess
> gekippt werden.
Oh, das erklaert evtl meine Frage in nem anderen Thread ... danke. Somit muss man bisher jedoch trotzdem erstmal davon ausgehen, dass Apples forderung gerechtfertigt ist ... Somit kann mir hier auch keiner mehr erzaehlen es existierten "keine" Aehnlichkeiten ... (wie es einige versuchen)
Ich hatte mich schon gewundert, warum es WIEDER um die einstweilige Verfuegung ging ... wo es doch ein Eilverfahren war, welches ich dachte, heute ein Urteil finden wuerde!?
Danke erstmal fuer den hinweis!
Aendert jedoch nichts grundlegend an der argumentation ... Jean behauptet Apple haette "geklaut", ... jedoch steht hier Samsung vorm Richter genau deshalb!
Und auch wenn jetzt nur die Verfuegung bestaetigt wurde bestaerkt dies TROTZDEM meine Argumentation.
Danke denoch fuer die Aufklaerung ... der Golem artikel war diesmal etwas knapp ...


Neues Thema Ansicht wechseln


Thema
 

Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

AndyGER | 09.09.11 - 14:48
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

JeanClaudeBaktiste | 09.09.11 - 14:56
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 09.09.11 - 15:13
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

ImBackAlive | 09.09.11 - 15:37
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 09.09.11 - 15:49
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

ImBackAlive | 09.09.11 - 16:07
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 09.09.11 - 17:21
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

Netspy | 09.09.11 - 18:37
 

Re: Ein SAMSUNG Produkt für mich ...

Replay | 09.09.11 - 15:17
 

Re: Ein SAMSUNG Produkt für mich ...

AndyGER | 09.09.11 - 15:23
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

ongaponga | 09.09.11 - 16:21
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

koflor | 09.09.11 - 22:31
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

AndyGER | 09.09.11 - 22:47
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

koflor | 09.09.11 - 23:53
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

Netspy | 10.09.11 - 00:37
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

koflor | 10.09.11 - 13:38
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

Netspy | 10.09.11 - 14:45
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

koflor | 10.09.11 - 15:17
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 10.09.11 - 15:59
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

koflor | 10.09.11 - 16:49
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 11.09.11 - 13:02
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

Netspy | 10.09.11 - 18:54
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

neocron | 10.09.11 - 14:59
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

irgendwersonst | 09.09.11 - 16:32
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

rz70 | 09.09.11 - 19:29
 

Re: Ken SAMSUNG Produkt für mich ...

ap (Golem.de) | 11.09.11 - 13:07

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Adecco Personaldienstleistungen GmbH, München
  2. ServiceXpert Gesellschaft für Service-Informationssysteme mbH, Hamburg
  3. alpha Tonträger Vertriebs GmbH, Erding
  4. Continental AG, Hannover

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 0,99€
  3. 51,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Bosch-Parkplatzsensor im Test: Ein Knöllchen von LoRa
Bosch-Parkplatzsensor im Test
Ein Knöllchen von LoRa

Immer häufiger übernehmen Sensoren die Überwachung von Parkplätzen. Doch wie zuverlässig ist die Technik auf Basis von LoRa inzwischen? Golem.de hat einen Sensor von Bosch getestet und erläutert die Unterschiede zum Parking Pilot von Smart City System.
Ein Test von Friedhelm Greis

  1. Automated Valet Parking Daimler und Bosch dürfen autonom parken
  2. Enhanced Summon Teslas sollen künftig ausparken und vorfahren

Starlink: SpaceX steht zwischen Flaute und Rekordjagd
Starlink
SpaceX steht zwischen Flaute und Rekordjagd

Die nächsten 60 Starlink-Satelliten stehen zum Start bereit, nachdem in diesem Jahr ungewöhnlich wenige Raketen gestartet sind - nicht nur von SpaceX. Die Flaute hat SpaceX selbst verursacht und einen Paradigmenwechsel in der Raumfahrt eingeläutet.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt SpaceX testet Notfalltriebwerke des Crew Dragon
  2. Starship Mit viel Glück nur 6 Monate bis zum ersten Flug ins All
  3. SpaceX Das Starship nimmt Form an

Need for Speed Heat im Test: Temporausch bei Tag und Nacht
Need for Speed Heat im Test
Temporausch bei Tag und Nacht

Extrem schnelle Verfolgungsjagden, eine offene Welt und viel Abwechslung dank Tag- und Nachtmodus: Mit dem Arcade-Rennspiel Heat hat Electronic Arts das beste Need for Speed seit langem veröffentlicht. Und das sogar ohne Mikrotransaktionen!
Von Peter Steinlechner

  1. Electronic Arts Need for Speed Heat saust durch Miami

  1. Google Stadia im Test: Stadia ist (noch) kein Spiele-PC- oder Konsolenkiller
    Google Stadia im Test
    Stadia ist (noch) kein Spiele-PC- oder Konsolenkiller

    Tschüss, Downloads, Datenträger und Installationsroutinen: Mit Google Stadia können wir einfach losspielen. Beim Test hat das unter Echtweltbedingungen schon ziemlich gut geklappt - trotz der teils enormen Datenmengen und vielen fehlenden Funktionen.

  2. Logitech G: Kleine und große Knöpfe für den Xbox Adaptive Controller
    Logitech G
    Kleine und große Knöpfe für den Xbox Adaptive Controller

    Speziell für den Adaptive Controller bringt Logitech eine Auswahl an Knöpfen und Triggern als Komplettset auf den Markt. Das Adaptive Gaming Kit wird per Klinkenbuchse angeschlossen und soll auch Menschen mit Behinderung zum Spielen verhelfen.

  3. Telekom: T-Mobile US setzt seinen Starmanager John Legere ab
    Telekom
    T-Mobile US setzt seinen Starmanager John Legere ab

    Der Mann in der Lederjacke, der T-Mobile US ein neues erfolgreiches Image gegeben hat, verlässt das Unternehmen. Doch John Legere setzt sich nicht zur Ruhe.


  1. 18:00

  2. 17:52

  3. 17:38

  4. 17:29

  5. 16:55

  6. 16:43

  7. 16:30

  8. 16:15