Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Überwachung: Bundestag erlaubt…

Da zeigt es sich wieder: Deutschland hat eben doch keine Verfassung

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Da zeigt es sich wieder: Deutschland hat eben doch keine Verfassung

    Autor: caldeum 22.03.13 - 14:26

    und bevor jetzt die ersten anfangen rumzuplärren: nein wir haben wirklich keine. Wir haben ein Grundgesetz aus dem Jahre 1949, welches zur Regelung der Übergangszeit gedacht war, bis das dt. Volk über eine Verfassung entschieden hat. Man hat uns 1994 (das Jahr der großen Ändeurngen im Grundgesetz) nicht gestattet, über unsere Verfassung abzustimmen - obwohl das ein Großteil der Bevölkerung wollte. Danach hat man uns mit "das GG hat verfassungsgebenden Charakter" vertröstet - haben auch alle schön brav geschluckt.

    Wir brauchen keine Politiker, die ganz offen und unverfroren unser GG mit Füßen treten - immer schön im Hinterkopf dass es ja schlimmstenfalls einfach am BVerfG/BGH scheitert. Es kann einfach nicht sein dass Trial-and-Error-Spam um jeden Preis in der Politik die Methode #1 ist, seinen Willen durchzusetzen. Das ist menschenverachtend.

    Kann sich jemand von euch erinnern, wann die letzte Gesetzesänderung zugunsten des kleinen Bürgers getätigt wurde? Weiß das noch wer?

  2. Re: Da zeigt es sich wieder: Deutschland hat eben doch keine Verfassung

    Autor: kmork 22.03.13 - 15:01

    Zitat von Max Reimann zum Beschluss des Grundgesetzes (1949):

    "Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!"

    Ich denke, der Zeitpunkt ist gekommen. Das Grundgesetz ist nicht perfekt, aber es ist wert, gegen das, was da gerade auf uns zukommt, verteidigt zu werden. Was sich besser machen lässt, insbesondere in Richtung mehr direkter Demokratie, steht auf einem anderen Blatt.

  3. Re: Da zeigt es sich wieder: Deutschland hat eben doch keine Verfassung

    Autor: caldeum 22.03.13 - 15:10

    kmork schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Zitat von Max Reimann zum Beschluss des Grundgesetzes (1949):
    >
    > "Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir dieses
    > Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!"
    Was für ein weitsichtiger Mann. Furchteinflößend.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 22.03.13 15:17 durch caldeum.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. BwFuhrparkService GmbH, Troisdorf
  2. Deutsches Krebsforschungszentrum (DKFZ), Heidelberg
  3. EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Karlsruhe
  4. Hochschule Heilbronn, Heilbronn-Sontheim

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,99€
  2. (-87%) 1,99€
  3. 54,49€
  4. 15,49€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Faire IT: Die grüne Challenge
Faire IT
Die grüne Challenge

Kann man IT-Produkte nachhaltig gestalten? Drei Startups zeigen, dass es nicht so einfach ist, die grüne Maus oder das faire Smartphone auf den Markt zu bringen.
Von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Smartphones Samsung und Xiaomi profitieren in Europa von Huawei-Boykott
  2. Smartphones Xiaomi ist kurz davor, Apple zu überholen
  3. Niederlande Notrufnummer fällt für mehrere Stunden aus

10th Gen Core: Intel verwirrt mit 1000er- und 10000er-Prozessoren
10th Gen Core
Intel verwirrt mit 1000er- und 10000er-Prozessoren

Ifa 2019 Wer nicht genau hinschaut, erhält statt eines vierkernigen 10-nm-Chips mit schneller Grafikeinheit einen Dualcore mit 14++-Technik und lahmer iGPU: Intels Namensschema für Ice Lake und Comet Lake alias der 10th Gen macht das CPU-Portfolio wenig transparent.
Von Marc Sauter

  1. Neuromorphic Computing Intel simuliert 8 Millionen Neuronen mit 64 Loihi-Chips
  2. EMIB trifft Foveros Intel kombiniert 3D- mit 2.5D-Stacking
  3. Nervana NNP-I Intels 10-nm-Inferencing-Chip nutzt Ice-Lake-Kerne

Schienenverkehr: Die Bahn hat wieder eine Vision
Schienenverkehr
Die Bahn hat wieder eine Vision

Alle halbe Stunde von einer Stadt in die andere, keine langen Umsteigezeiten zur Regionalbahn mehr: Das verspricht der Deutschlandtakt der Deutschen Bahn. Zu schön, um wahr zu werden?
Eine Analyse von Caspar Schwietering

  1. DB Navigator Deutsche Bahn lädt iOS-Nutzer in Betaphase ein
  2. One Fiber EWE will Bahn mit bundesweitem Glasfasernetz ausstatten
  3. VVS S-Bahn-Netz der Region Stuttgart bietet vollständig WLAN

  1. Apple: Mitarbeiter hörten bis zu 1.000 Siri-Schnipsel am Tag
    Apple
    Mitarbeiter hörten bis zu 1.000 Siri-Schnipsel am Tag

    Bevor Apple die Auswertung von Siri-Sprachdateien gestoppt hat, mussten Mitarbeiter in Irland teilweise bis zu 1.000 Audio-Schnipsel pro Schicht auswerten. Meist handelte es sich nur um Sprachkommandos, manchmal waren aber auch persönliche Informationen darunter.

  2. ISS: Sojus-Kapsel mit Roboter an Bord bricht Andockmanöver ab
    ISS
    Sojus-Kapsel mit Roboter an Bord bricht Andockmanöver ab

    Eine Sojus-Kapsel mit dem russischen Testroboter Fedor an Bord konnte nicht wie geplant an die ISS andocken - wegen eines Problems des automatisierten Andocksystems des Stationsmoduls. Ein zweiter Versuch ist bereits geplant.

  3. Raumfahrt: Nasa untersucht möglicherweise erstes Verbrechen im Weltraum
    Raumfahrt
    Nasa untersucht möglicherweise erstes Verbrechen im Weltraum

    Ein Scheidungskrieg scheint sich bis auf die ISS ausgeweitet zu haben: Die Astronautin Anne McClain hat von einem Computer der Raumstation auf das Onlinekonto ihrer Ex-Frau zugegriffen und deren Finanzen kontrolliert. Die Nasa untersucht das mutmaßlich erste Verbrechen im Weltraum.


  1. 14:15

  2. 13:19

  3. 12:43

  4. 13:13

  5. 12:34

  6. 11:35

  7. 10:51

  8. 10:27