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Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben

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  1. Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben

    Autor: Referendar 17.07.13 - 23:19

    Der Autor dieses Artikels hat offenbar nur vom Hörensagen von diesem Termin erfahren. Der BGH hat keinesfalls entschieden, dass UsedSoft hier gewonnen hat, sondern eher das Gegenteil. Die Entscheidung, ob das Geschäftsmodell von UsedSoft rechtmässig ist, hat nun erneut das Oberlandesgericht München zu treffen. Der Vorsitzende Richter hat sogar angedeutet, dass er Zweifel hat, ob Usedsoft sein Geschäft nach den Vorgaben des EuGH aufgezogen hat. Gerade deshalb gibt es nochmal eine Tatsacheninstanz. Und die Urteilsgründe stehen ohnehin noch aus. Wäre es klar gewesen, dann wäre durchentschieden worden.

    Schon lustig, wie hier ein Phyrrussieg als Erfolg verkauft wird.

    PS: Ich war mit meiner Referendargruppe heute als Besucher vor Ort.

  2. Re: Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben

    Autor: Eheran 18.07.13 - 06:42

    Referendar schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Gerade deshalb gibt es nochmal eine Tatsacheninstanz. Und die Urteilsgründe
    > stehen ohnehin noch aus. Wäre es klar gewesen, dann wäre durchentschieden
    > worden.

    Wird soetwas nicht immer wieder an die vorinstanzen zurückgegeben?
    Also egal wie offensichtlich eine Fehlentscheidung ist?
    So meine ich das regelmäßig im Lawblog zu lesen.

  3. Re: Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben

    Autor: Referendar 18.07.13 - 09:08

    Ist der Sachverhalt rechtsfehlerfrei festgestellt worden und die Sache danach reif zur Entscheidung, so entscheidet der BGH selbst über sie. Andernfalls verweist er die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurück.

  4. Re: Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben

    Autor: SinNomine 18.07.13 - 16:09

    Genauso, wie immer von einem "Urteil" des EuGH die Rede ist.

    Wenn ich mich nicht Irre (was ich durchaus nicht ausschließen will) hat der EuGH lediglich auf eine Frage geantwortet die ihm vom BGH gestellt wurde...

    Ist das tatsächlich als ein Urteil zu bewerten?

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