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Patente duerfen nicht missbraucht werden!!!

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  1. Patente duerfen nicht missbraucht werden!!!

    Autor: craesh 15.12.05 - 15:59

    Was soll bitter der Scheiss??? Ok, endlich gehts Microsoft auch mal an den Kragen (wer austeilt muss auch einstecken koennen), aber allgemein finde ich es ziemlich pervers mal schnell die Ideen anderer aufzukaufen bzw zu mieten nur um damit Geld zu machen. Wer von geistigem Eigentum spricht, soll bitte auch dabei bleiben - ich meine nicht das Wort "Eigentum", sondern das Wort "geistiges". Und das hat nur der Erfinder, nicht der mit dem groesstem Geldbeutel der ihn noch weiter fuettern will.

    Patente sind urspruenglich dazu eingefuehrt worden, um festzulegen wer etwas erfunden hat, damit dieser auch ne Zeit lang die Moeglichkeit hat selber entschieden zu koennen was mit der Erfindung geschieht bzw damit er damit auch leben kann. Das finde ich auch ok, aber dann sollen bitte die die laut "Schaden durch Patentverletzung" schreien auch mal ueberlegen, ob sie selber nicht den Grundgedanken auf dem Patente aufbauen verletzen!



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 15.12.05 16:00 durch craesh.

  2. Re: Patente duerfen nicht missbraucht werden!!!

    Autor: schleifi 15.12.05 - 16:29

    craesh schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Was soll bitter der Scheiss??? Ok, endlich gehts
    > Microsoft auch mal an den Kragen (wer austeilt
    > muss auch einstecken koennen), aber allgemein
    > finde ich es ziemlich pervers mal schnell die
    > Ideen anderer aufzukaufen bzw zu mieten nur um
    > damit Geld zu machen. Wer von geistigem Eigentum
    > spricht, soll bitte auch dabei bleiben - ich meine
    > nicht das Wort "Eigentum", sondern das Wort
    > "geistiges". Und das hat nur der Erfinder, nicht
    > der mit dem groesstem Geldbeutel der ihn noch
    > weiter fuettern will.
    >
    > Patente sind urspruenglich dazu eingefuehrt
    > worden, um festzulegen wer etwas erfunden hat,
    > damit dieser auch ne Zeit lang die Moeglichkeit
    > hat selber entschieden zu koennen was mit der
    > Erfindung geschieht bzw damit er damit auch leben
    > kann. Das finde ich auch ok, aber dann sollen
    > bitte die die laut "Schaden durch
    > Patentverletzung" schreien auch mal ueberlegen, ob
    > sie selber nicht den Grundgedanken auf dem Patente
    > aufbauen verletzen!
    >
    > 1 mal bearbeitet. Zuletzt am 15.12.05 16:00.


    Das sehe ich nicht ganz so...
    "Geistiges Eigentum" ist und bleibt Eigentum, welches demjenigen zugesprochen wird der nachweisen kann dass er derjenige ist, welcher die idee zuerst gehabt hat (und es im Patentamt anmeldet). Also der Erfinder.
    Dieses Eigentum darf und kann natürlich verkauft werden. Entweder der Eigentümer des Patentes erteilt Lizenzen, so dass andere das Patent mit nutzen können, oder er verkauft sein Eigentum (Patent), so dass andere darüber entscheiden können.
    Durch vergabe von Lizenzen oder durch den Verkauf des Patentes erhält der (wie du es vormuliert hast) "Erfinder" seinen Lohn.
    "Geistig" bedeutet nur, dass es sich nicht um unbedingt materielle sachen handeln muss (Stuhl, Tisch usw) sondern dass es eben auch eine Idee oder eine Vorgehensweise (ITIL) sein kann.
    Wenn du also dem "Erfinder" das Recht nehmen möchtest sein Eigentum verkaufen zu dürfen, dann stellt sich die Frage : "Wovon soll er denn leben ?!?" Nicht jeder hat die Mittel seine Patente auch umzusetzen.

    Bsp. Ich erfinde ein neues super Fortbewegungsmittel, welches noch nie dagewesen ist, habe aber nicht die mittel damit in Produktion zu gehen , weil die forschung meine mittel aufgebraucht hat. Da kommt VW daher und bietet mir einen hohen Geldbetrag für das Patent. Warum sollte ich das nicht nutzen dürfen ???

    mfg schleifi

  3. Re: Patente duerfen nicht missbraucht werden!!!

    Autor: craesh 15.12.05 - 17:34

    schleifi schrieb:
    > Bsp. Ich erfinde ein neues super
    > Fortbewegungsmittel, welches noch nie dagewesen
    > ist, habe aber nicht die mittel damit in
    > Produktion zu gehen , weil die forschung
    > meine mittel aufgebraucht hat. Da kommt VW daher
    > und bietet mir einen hohen Geldbetrag für das
    > Patent. Warum sollte ich das nicht nutzen dürfen

    Du kannst mit VW die Vertrage schliessen auf die du gerade Lust hast. Aber das aendert trotzdem nichts an der Tatsache, dass du weiterhin der Erfinder bist, nicht VW. Du kannst die Geschichte nicht aendern, es ist deines, und ich glaube nicht dass du "Volks Wagen" heisst.

    Patente sind letztendlich ein Nachweis dafuer, dass du etwas erfunden hast. Wie eine Geburtsurkunde - die verkauft man ja auch nicht. Da steht drauf, dass du die Idee hattest, und weil es dein Verdienst ist, darfst du bestimmen was damit gemacht wird. Und meiner Meinung nach ist dieses Recht auf keinen Fall auf andere uebertragbar, auch wenn manche geldgeile Politiker und Juristen das gerne anders sehen.

    Nochmal: Patente sind da um deine Rechte zu sichern. Sie sind keines Falls da um mit ihnen Geld zu machen, nur weil man mal eben geil darauf ist. In gewissen Sinne grenzt das ganz sogar ziemlich an einer Monopolstellung - man hat das Monopol ueber die Lizenzen zu einer Technologie. Und diese Monopolstellung darf nicht ausgenutzt werden!

  4. Re: Patente duerfen nicht missbraucht werden!!!

    Autor: LukeMUc 15.12.05 - 22:41

    Im Patentwesen gibt es üblicherweise zwei Formen von Lizenzen: Zum einen die einfachen Lizenzen und zum anderen die ausschließlichen.

    Wenn ich eine Erfindung mache und ein Patent auf meine Erfindung erhalte, kann ich allen anderen verbieten, die Lehre des Patents zu nutzen. Soweit scheinst Du ja keine Einwände zu haben.

    Ich kann aber - das sollte mir ja wohl freistehen - jemandem zusichern, dass ich es ihm nicht verbiete. Das ist dann die einfache Lizenz. Ist auch nichts dran auszusetzen, oder?

    Nun kann ich ihm aber zusichern, ihm die Verwendung nicht zu verbieten, jedem anderen aber schon. Das ist in etwa das, was sich hinter der exklusiven Lizenz verbirgt. Ist m.E. auch nicht problematisch.

    Nun bleibt nur noch die Frage: Wenn es jemand anderes trotzdem macht, muss ich ihn selbst verklagen oder darf das auch mein exklusiver Lizenznehmer? Ich seh nicht das Problem, es auch diesem zu erlauben - quasi in meinem Namen. Er hat ja selbst ein berechtigtes Interesse daran. Immerhin zahl er ja für eine Lizenz, der Verletzer tut das aber nicht. Klarer Wettbewerbsnachteil.

    Was nun die Übertragung von Patenten angeht. Ausgehend von der exklusiven Lizenz ist das ja kein großer Schritt mehr. Ich übertrage ihm halt alle Rechte, ohne dass dies in der Praxis noch einen Unterschied zur exklusiven Lizenz darstellt, außer dass er halt die notwendigen Patentgebühren bezahlt etc. Warum also sollte das nicht auch gehen?

    Der Punkt, der hier kam, ist ganz richtig. Einzelerfinder können in aller Regel ihre Erfindung nicht verwerten. Sie müssen sie also lizensieren oder verkaufen, um zu profitieren. Das Patent ist mit der Geburtsurkunde nicht vergleichbar, denn es ist ein Recht. Die Patenturkunde selbst trägt den Namen des Erfinders und tut das auch noch nach der Übertragung. Lediglich das Recht ist verkauft.

  5. Re: Patente duerfen nicht missbraucht werden!!!

    Autor: so sieht es aus 16.12.05 - 08:57

    "Seit mehr als zehn Jahren leben kleine, innovative Unternehmen im Silicon Valley und anderswo in Angst vor dem Tag, an dem Microsoft sich dazu entscheidet, in ihren Markt einzusteigen". Die Redmonder seien "groß, mächtig, ein wohlhabendes Unternehmen. Aber sie weisen kein reales Wachstum auf, nur in ihren ohnehin profitablen Abteilungen". Microsoft wolle seinen Investoren beweisen, dass es zu einem nachhaltigen Wachstum auch in neuen, sich entwickelnden Märkten in der Lage sei. Als Beispiele für Unternehmen, die von Microsoft kleingestutzt wurden, zählt der Visto-CEO Netscape und RealNetworks auf. Visto solle dieses Schicksal nicht erleiden.

  6. Re: Patente duerfen nicht missbraucht werden!!!

    Autor: dieterj 16.12.05 - 12:17

    LukeMUc schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Im Patentwesen gibt es üblicherweise zwei Formen
    > von Lizenzen: Zum einen die einfachen Lizenzen und
    > zum anderen die ausschließlichen.
    >
    > Wenn ich eine Erfindung mache und ein Patent auf
    > meine Erfindung erhalte, kann ich allen anderen
    > verbieten, die Lehre des Patents zu nutzen. Soweit
    > scheinst Du ja keine Einwände zu haben.
    >
    > Ich kann aber - das sollte mir ja wohl freistehen
    > - jemandem zusichern, dass ich es ihm nicht
    > verbiete. Das ist dann die einfache Lizenz. Ist
    > auch nichts dran auszusetzen, oder?
    >
    > Nun kann ich ihm aber zusichern, ihm die
    > Verwendung nicht zu verbieten, jedem anderen aber
    > schon. Das ist in etwa das, was sich hinter der
    > exklusiven Lizenz verbirgt. Ist m.E. auch nicht
    > problematisch.
    >
    > Nun bleibt nur noch die Frage: Wenn es jemand
    > anderes trotzdem macht, muss ich ihn selbst
    > verklagen oder darf das auch mein exklusiver
    > Lizenznehmer? Ich seh nicht das Problem, es auch
    > diesem zu erlauben - quasi in meinem Namen. Er hat
    > ja selbst ein berechtigtes Interesse daran.
    > Immerhin zahl er ja für eine Lizenz, der Verletzer
    > tut das aber nicht. Klarer Wettbewerbsnachteil.
    >
    > Was nun die Übertragung von Patenten angeht.
    > Ausgehend von der exklusiven Lizenz ist das ja
    > kein großer Schritt mehr. Ich übertrage ihm halt
    > alle Rechte, ohne dass dies in der Praxis noch
    > einen Unterschied zur exklusiven Lizenz darstellt,
    > außer dass er halt die notwendigen Patentgebühren
    > bezahlt etc. Warum also sollte das nicht auch
    > gehen?
    >
    > Der Punkt, der hier kam, ist ganz richtig.
    > Einzelerfinder können in aller Regel ihre
    > Erfindung nicht verwerten. Sie müssen sie also
    > lizensieren oder verkaufen, um zu profitieren. Das
    > Patent ist mit der Geburtsurkunde nicht
    > vergleichbar, denn es ist ein Recht. Die
    > Patenturkunde selbst trägt den Namen des Erfinders
    > und tut das auch noch nach der Übertragung.
    > Lediglich das Recht ist verkauft.



    Man kann es nicht besser darstellen!

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