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Langsam wirds absurd...

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  1. Langsam wirds absurd...

    Autor: twothe 05.01.14 - 15:39

    Ich frag mich wie die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung stattfindet, nachdem sie ja offiziell als Illegal deklariert wurde...

    *Vorratsdatenspeicherung wird eingeführt*
    Justizministering: "Jaaa äh kömma nicht machen, ist illegal."
    "Achso... ja können wir das denn dann später machen?"
    "Das ist auch später noch illegal."
    "Ok, dann machen wir es nächste Legislaturperiode."

    *4 Jahre später*

    "Soo... Vorratsdatenspeicherung, wie machen wir's?"
    "Die... ist illegal?"
    "Ja aber wir müssen sie machen, EU Recht und so."
    "Die EU findet auch das die illegal ist."
    "Steht aber so im Gesetz, also müssen wir das machen."

    *Nach der GroKo*

    "Wie stehts denn so um die Vorratsdatenspeicherung?"
    "Die ist illegal..."
    "Ok dann machen wir die später."

  2. Re: Langsam wirds absurd...

    Autor: Trollster 05.01.14 - 16:31

    Die Vorratsdatenspeicherung an sich war NIE illegal, zu keiner Zeit.

    Die Umsetzung war nur nicht ganz gesetzeskonform, trotzdem wurde vom Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung nicht für illegal erklärt.

  3. Re: Langsam wirds absurd...

    Autor: Terrier 05.01.14 - 17:24

    Trollster schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Vorratsdatenspeicherung an sich war NIE illegal, zu keiner Zeit.

    Wenn etwas ein Gesetz oder eine Vorschrift verletzt, dann ist es illegal. Daran ändert die Art der Umsetzung nichts, wenn die Vorratsdatenspeicherung darauf fußt, Grundrechte zu verletzen.

    In allen Varianten widerspricht sie dem Gesetz und ist somit illegal.

  4. Re: Langsam wirds absurd...

    Autor: twothe 05.01.14 - 17:43

    Trollster schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Vorratsdatenspeicherung an sich war NIE illegal, zu keiner Zeit.

    Ich wollte den Text nicht unnötig durch die häufige Formulierung "Unsere gesetzliche Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung" in die Länge ziehen.

  5. Re: Langsam wirds absurd...

    Autor: the_spacewürm 05.01.14 - 17:46

    Naja, das wird sich ja zeigen, ob eine VDS nicht evtl. grundsätzlich gegen die Menschenrechtscharta verstößt und damit generell illegal wäre.

  6. Re: Langsam wirds absurd...

    Autor: Anonymer Nutzer 05.01.14 - 17:56

    ich weiss wie:

    "wir könnten sie wieder umbenennen. das merken die niee!"

  7. Re: Langsam wirds absurd...

    Autor: Terrier 05.01.14 - 18:22

    Wenn die VDS versagt - die Mindestdatenspeicherung ist schon im Kommen. :)

  8. Re: Langsam wirds absurd...

    Autor: evergreen 05.01.14 - 20:33

    Da obliegst Du aber einem kleinen Irrtum. Urheberrecht schränkt auch deine Grundrechte ein und ist nicht illegal. Das beweisen 10.000de Abmahnung von Kanzleien täglich.


    Terrier schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Trollster schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Die Vorratsdatenspeicherung an sich war NIE illegal, zu keiner Zeit.
    >
    > Wenn etwas ein Gesetz oder eine Vorschrift verletzt, dann ist es illegal.
    > Daran ändert die Art der Umsetzung nichts, wenn die Vorratsdatenspeicherung
    > darauf fußt, Grundrechte zu verletzen.
    >
    > In allen Varianten widerspricht sie dem Gesetz und ist somit illegal.

  9. Re: Langsam wirds absurd...

    Autor: Terrier 05.01.14 - 21:46

    evergreen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Da obliegst Du aber einem kleinen Irrtum. Urheberrecht schränkt auch deine
    > Grundrechte ein und ist nicht illegal. Das beweisen 10.000de Abmahnung von
    > Kanzleien täglich.

    Das Grundrecht zum Raubkopieren hast du nicht. Darum gibt es durch das Urheberrecht auch keine Einschränkungen.

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