1. Foren
  2. Kommentare
  3. Internet
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Internet und Telefonie: Kabel…

Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: PSmith 14.07.14 - 14:55

    Als Kunde hat man mit dem Telekommunikationsunternehmen einen Vertrag geschlossen, der nicht einseitig einfach wieder geändert oder aufgehoben werden kann. Dies gilt immer für beide Vertragsparteien.
    Der Kunde kann darauf bestehen, dass die alten Bedingungen eingehalten werden. Dies wird jedoch in der Regel zur Kündigung durch den Betreiber führen (die bisherige Mindestvertragslaufzeit muss eingehalten werden).
    Das führt also zur (fristgerechten) Kündigung seitens des Betreibers.

    Wer also seinen Internet Kabel-Vertrag kündigen will, kann das indirekt wie beschrieben tun.

  2. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: Missingno. 14.07.14 - 15:03

    > Als Kunde hat man mit dem Telekommunikationsunternehmen einen Vertrag geschlossen, der nicht einseitig einfach wieder geändert oder aufgehoben werden kann.
    Sind etwaige Klauseln in den AGB unwirksam? Dort steht nämlich, dass KD berechtigt ist, pro Produkt einmal pro Kalenderjahr Preisanpassungen vorzunehmen. Aber insbesondere die 5%-Klausel scheint mir etwas an den Haaren herbei gezogen.

    --
    Dare to be stupid!

  3. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: Phreeze 14.07.14 - 15:06

    Lesen bildet: "werden nicht an den Kunden übertragen"

    Sind eh alte Anschlüsse und KD wird wohl vermutlich versuchen diese Leute auf ein "neues" Abomodell hochzustufen oder "umzustufen"

  4. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: Anonymer Nutzer 14.07.14 - 15:13

    Ich würde mir wegen 5% nicht den Stress machen zu kündigen und etwas neues zu suchen, wenn ich sonst mit dem Anbieter zufrieden bin.

  5. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: Frank 14.07.14 - 15:14

    PSmith schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Als Kunde hat man mit dem Telekommunikationsunternehmen
    > einen Vertrag geschlossen, der nicht einseitig einfach wieder
    > geändert oder aufgehoben werden kann.

    Es sei denn, bei Vertragsschluss wurde bereits wirksam vereinbart, dass solche einseitigen Änderungen möglich sind. Unter gewissen Voraussetzungen ist eine solche Vereinbarung per AGB möglich – zum Beispiel für den Fall, dass die Mehrwertsteuer erhöht wird.

    Kabel Deutschland beruft sich bei der aktuellen Preiserhöhung auf Ziffer 11.2. der AGB, nach denen sie Kostensteigerungen an den Kunden weitergeben können. Ein Sonderkündigungsrecht gäbe es dabei nach Ziffer 11.3. nur für Preiserhöhungen um mehr als 5 %.

  6. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: plutoniumsulfat 14.07.14 - 15:18

    dreist ist die Ehöhung trotzdem. Sind ja so circa 4,75 % :D

  7. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: PSmith 14.07.14 - 15:26

    Eine AGB steht nicht höher als das Gesetz.
    Sollte also eine AGB vom Inhalt des BGB abweichen, gilt sie nicht (zumindest nicht in dem davon abweichenden Punkt).

  8. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: PSmith 14.07.14 - 15:28

    Trotzdem gilt das, was ich geschrieben habe - für die betroffenen Vertragsteilnehmer eben. Das hat nichts mit "Lesen bildet" zu tun.

  9. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: DLichti 14.07.14 - 15:32

    > Eine AGB steht nicht höher als das Gesetz.
    Und an welcher Stelle widersprechen diese AGB dem BGB? Kannst du so ein Gesetz zitieren? Solange das hier nur auf waagen Vorstellungen von "gerechten" Verträgen basiert ist es nur leeres Gerede.

  10. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: Wilsberg 14.07.14 - 15:44

    Mit so einer 5%-Klausel in den AGBs hat sich schon ein großer PayTV-Anbieter eine blutige Nase geholt:
    http://www.olnhausen.com/rechtsprechung/urteile2007/bgh-urteil-v-15-11-2007-iii-zr-24706-unwirksamkeit-einzelner-paytv-agb/

    Ich halte diese Klausel daher für unwirksam.

  11. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: Robert0 14.07.14 - 16:14

    Schön gedacht und man kann es diesem (zugegeben Scheißverein) mal wieder "zeigen". Aber sei doch mal ehrlich zu dir selbt:
    5% sind jetzt nicht die Welt, und wo willst du ehrlich gesprochen dann hingehen?
    Ist der Aufwand gerechtfertigt? Gibt es einen billigeren? Und mit dieser Bandbreite? Ist die Leitund zwar dann exklusiv aber doch wieder beschissener?

    Von mir aus. Aber man kann auch bequemerweis drauf verzichten aufs Kü-Recht.

  12. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: grorg 14.07.14 - 16:16

    DLichti schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Eine AGB steht nicht höher als das Gesetz.
    > Und an welcher Stelle widersprechen diese AGB dem BGB?
    Überraschende Klausel?

  13. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: Wilsberg 14.07.14 - 16:30

    Die Fragen stellen sich erst, wenn ich den Brief bekomme. Dann werde ich weitersehen.

  14. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: Anonymer Nutzer 14.07.14 - 16:39

    Robert0 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ist der Aufwand gerechtfertigt? Gibt es einen billigeren? Und mit dieser
    > Bandbreite? Ist die Leitund zwar dann exklusiv aber doch wieder
    > beschissener?

    In einigen Städten sind die Stadtwerke sehr aktiv mit FTTB und FTTH. Bei uns kosten 100/10 mbit/s 39,99 ¤ im Monat.
    Für 59,99 bekommt man auch 250/25 mbit/s.

    Vorher waren wir aber auch bei KD und bei uns war es wirklich ok. Ab und zu gab es mal ein paar Probleme aber die waren nicht so schlimm.

  15. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: DLichti 14.07.14 - 17:03

    > > Und an welcher Stelle widersprechen diese AGB dem BGB?
    > Überraschende Klausel?
    Ist auch näher definiert, was genau überraschend ist? Ansonsten ist das doch recht subjektiv.

    Ich finde es zwar nicht unbedingt nötig, aber auch nicht wirklich überraschend, dass ein Anbieter sich bei einem langfristigen Liefervertrag die Möglichkeit der Preisanpassung offenhält.

  16. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: DLichti 14.07.14 - 17:11

    Wilsberg schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Mit so einer 5%-Klausel in den AGBs hat sich schon ein großer
    > PayTV-Anbieter eine blutige Nase geholt
    joa, in der Begründung geht es aber im Wesentlichen um die Verständlichkeit und Transparenz dieser Klausel. Die Preiserhöhung selbst wird zwar angesprochen, scheint aber nicht wirklich entscheidend gewesen zu sein.

    Ich könnte mir durchaus Möglichkeiten vorstellen, mit denen man eine Preisanpassung ohne Sonderkündigungsrecht formulieren könnte ohne mit diesem Urteil in Konflikt zu kommen.

  17. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: Frank 14.07.14 - 17:12

    PSmith schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Eine AGB steht nicht höher als das Gesetz.

    Doch, grundsätzlich schon. Man nennt das Vertragsfreiheit.

    > Sollte also eine AGB vom Inhalt des BGB abweichen,
    > gilt sie nicht (zumindest nicht in dem davon
    > abweichenden Punkt).

    Das gilt nur, wenn das Gesetz das ausdrücklich so regelt. Für AGB-Klauseln gibt es einige solche Regeln, aber du musst immerhin erst eine finden, die auf die konkrete Klausel passt. Und der Richter muss das im Streitfall auch so sehen.

  18. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: Wilsberg 14.07.14 - 17:23

    DLichti schrieb:
    > joa, in der Begründung geht es aber im Wesentlichen um die Verständlichkeit
    > und Transparenz dieser Klausel. Die Preiserhöhung selbst wird zwar
    > angesprochen, scheint aber nicht wirklich entscheidend gewesen zu sein.
    >
    > Ich könnte mir durchaus Möglichkeiten vorstellen, mit denen man eine
    > Preisanpassung ohne Sonderkündigungsrecht formulieren könnte ohne mit
    > diesem Urteil in Konflikt zu kommen.

    Es heißt in der Begründung auch:

    "Im Übrigen erscheint es fraglich, warum es der Beklagten gerade bei den kurzfristigen Verträgen mit einer Laufzeit von sechs oder zwölf Monaten nicht grundsätzlich zumutbar sein soll, an ihrer ursprünglichen Kalkulation festgehalten zu werden. Auf Veränderungen der Marktverhältnisse könnte die Beklagte auch mit einer Kündigung zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit reagieren. Von dem Risiko, sich dann mit einem neuen Angebot dem Wettbewerb stellen zu müssen, kann sie sich nicht auf Kosten ihrer Vertragspartner befreien"

    Die KD-Altverträge waren haben in der Regel 1 Jahr Laufzeit. Ob hier Spielraum für eine entsprechende AGB-Klausel bleibt, bleibt zu bezweifeln.

  19. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: DLichti 14.07.14 - 17:44

    > Es heißt in der Begründung auch:
    > [...]
    Weiß ich, habs gelesen. Aber im Verlgeich zu den Absätzen über Transparenz und Verständlichkeit scheinen die drei Sätzchen über die Vertragsdauer dennoch nicht ausschlaggebend zu sein.

    Und wenn man als Zusatz einführt, dass die nächste Vertragsverlängerung mindestens x Monate in der Zukunft liegen muss, dann wäre auch diesen Bedenken des Gerichts Rechnung getragen.

    Das würde zwar unter Umständen einen (großen) Teil der Verträge bei KD ausschließen. Der Punkt ist aber, dass selbst nach diesem speziellen Urteil solche Preiserhöhungen nicht grundsätzlich ungültig sind, sondern nur in gewissen, vermeidbaren Fällen.

  20. Re: Kündigung bei Preiserhöhung - so geht's

    Autor: zampata 14.07.14 - 18:09

    Frank schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > PSmith schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Eine AGB steht nicht höher als das Gesetz.
    >
    > Doch, grundsätzlich schon. Man nennt das Vertragsfreiheit.
    Ähm nein. Genauer gesagt gar nicht, nicht mal ein bisschen. 307 bgb.

  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Senior Consultants (m/w/d) im Bereich HR
    Binder Consulting Unternehmensberatung GmbH, München, Frankfurt
  2. Senior Hybris Architekt / Berater (w/m/d)
    dm-drogerie markt GmbH + Co. KG, Karlsruhe
  3. Produktmanager Customer IAM Services (CIAM) (m/w/d)
    Helios IT Service GmbH, Berlin
  4. Informatiker als IT-Mitarbeiter (m/w/d)
    Max-Planck-Institut für Chemie (Otto-Hahn-Institut), Mainz

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 15,99€
  2. Teilnahmeschluss 28.09., 19 Uhr
  3. 25,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de