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Rechtslage für "alte" Patente?

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Rechtslage für "alte" Patente?

Autor: Dadie 27.01.15 - 17:44

Bei solchen Nachrichten frage ich mich immer welche Rechtslage genau genommen wird bei derartig "alten" Patenten. Wird die Rechtslage von 2008 angewandt? Oder werden die Patente nach aktuellen Recht bemessen?

Und wie sieht es mit der Frage aus, ob das Patent noch eine "Neuerung" ist? Wenn ich ein Patent einreiche, 1 Jahr später jemand auf dieselbe Idee kommt, diese Verbreitet und nach 3 Jahren diese Idee sich als Norm etabliert hat. Wie sieht dann mein Patent vor dem Gesetz aus?

Wird es ungültig weil es offensichtlich keine Neuerung darstellt (trivial Patent)? Und falls es einem zugesprochen wird, kann man darauf rückwirkend Lizenzkosten erklagen von allen die das Patent benutzt haben bevor das Patent überhaupt bewilligt wurde?

Irgendwie sind es solche Fragen die mir immer wieder kommen, wenn ich diese Nachrichten ,von vor über 7 Jahren eingereichten Patenten, lese.


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Thema
 

Rechtslage für "alte" Patente?

Dadie | 27.01.15 - 17:44
 

Re: Rechtslage für "alte" Patente?

Anonymer Nutzer | 27.01.15 - 18:05
 

Re: Rechtslage für "alte" Patente?

JarJarThomas | 28.01.15 - 00:27

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