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"denn nach seiner Meinung deckt das Patent eine große Zahl an Techniken, die heute Standard sind"

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  1. "denn nach seiner Meinung deckt das Patent eine große Zahl an Techniken, die heute Standard sind"

    Autor: Andreas Hofmann 23.02.06 - 12:10

    "denn nach seiner Meinung deckt das Patent eine große Zahl an Techniken, die heute Standard sind"

    Und warum um zum Teufel bekommen die dann ein Patent darauf? Wo ist die Erfindungshöhe?

  2. Re: "denn nach seiner Meinung deckt das Patent eine große Zahl an Techniken, die heute Standard sind"

    Autor: Rabbit 23.02.06 - 12:55

    > Und warum um zum Teufel bekommen die dann ein
    > Patent darauf? Wo ist die Erfindungshöhe?

    Sie haben es 2001 beantragt und es wurde jetzt erst erteilt. Damals war das sicher noch neuwertiger und hatte eigentlich sogar eine gewisse Erfindungshöhe.

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