Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › #Landesverrat: Justizminister…

Echt seltsam...

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Echt seltsam...

    Autor: cbotmk3 04.08.15 - 20:41

    ... was sich da abspielt: Zuerst die Anzeige gegen Unbekannt, in denen 2 Journalisten namentlich genannt werden (ist sowas überhaupt zulässig?).

    Dann die Bekanntmachung der Anzeige an Netzpolitik.org, vermutlich um damit eine Fristverlängerung der Ermittlungen zu bewirken. Natürlich geht Netzpolitik an die Öffentlichkeit... hätte man sich ja ausmalen können... ebenso, dass sich die Öffentlichkeit darüber (berechtigterweise) lautstark echauffiert. Dazu kommt, dass zur Aufklärung des N(A)SA-Skandals rein garnichts unternommen wurde.

    Selbst wenn man damit ein Exempel statuieren wollte, wäre dies ein äusserst plumpes Vorgehen, oder stecken ganz andere Ziele dahinter? Jedenfalls eröffnen die Ermittlungen wegen Landesverrat ungeahnte Möglichkeiten(Abhören usw.), vermutlich wollte man so an die "Hintermänner" kommen.

    Und dann sieht es für mich so aus, als wollte Maas Ende letzter Woche das Ergebnis des Gutachtens der Öffentlichkeit vorenthalten. Es wurde ja schon angekündigt, ein eigenes Gutachten erstellen zu lassen, welches Ende dieser Woche bekannt gemacht werden sollte, vermutlich mit gegenteiligem Ergebnis.

    Blöd nur, dass Range das sich nicht gefallen lassen wollte, irgendwie ja auch verständlich. Letztendlich wurde er zum Bauernopfer, musste ja so kommen.

    Fazit: Eine Schmierenkomödie, die seinesgleichen sucht. Das einzige Positive für mich daran ist, dass man wieder ansatzweise erkennen kann, wie unsere Politik hinter den Kulissen funktioniert. (bitte an dieser Stelle eine eigene Meinung bilden)

  2. Re: Echt seltsam...

    Autor: BenjaminWagner 04.08.15 - 21:35

    cbotmk3 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Fazit: Eine Schmierenkomödie, die seinesgleichen sucht. Das einzige
    > Positive für mich daran ist, dass man wieder ansatzweise erkennen kann, wie
    > unsere Politik hinter den Kulissen funktioniert. (bitte an dieser Stelle
    > eine eigene Meinung bilden)

    Auch wenn das jetzt anders rüberkommt, aber wieso braucht es diese Ermittlungen, um ansatzweise zu erkennen, wie Politik funktioniert?
    (Das "unsere" kann man getrost wegstreichen)

  3. Re: Echt seltsam...

    Autor: cbotmk3 04.08.15 - 23:49

    BenjaminWagner schrieb:

    > Auch wenn das jetzt anders rüberkommt, aber wieso braucht es diese
    > Ermittlungen, um ansatzweise zu erkennen, wie Politik funktioniert?
    > (Das "unsere" kann man getrost wegstreichen)

    Ich meinte nicht die Ermittlungen, sondern die Schmierenkomödie, das ganze drum herum, die Beschuldigungen, das Herumgeeiere und die Reaktionen unserer Volksvertreter, sobald es brenzlig wird oder um konkrete Inhalte geht. Bei diversen "Enthüllungen" kommt es mir immer so vor, als wurde in ein Ameisennest gestochen und dass sofort ein Schuldiger gefunden werden muss.

    Wie so oft wird medienwirksam geköpft und unter den Tisch gekehrt...

    Schön wäre gewesen, wenn zur Abwechslung Mal das Ganze offen und konstruktiv ausdiskutiert wird.

  4. Re: Echt seltsam...

    Autor: photoliner 05.08.15 - 08:12

    Ich sage nur "Sommerloch". Wegen irgend einem kranken Shice muss doch berichtet werden. Vielleicht wird ja wieder irgendetwas "schönes" klammheimlich im Hintergrund durchgewunken.

  5. Re: Echt seltsam...

    Autor: S-Talker 07.08.15 - 10:11

    cbotmk3 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ... was sich da abspielt: Zuerst die Anzeige gegen Unbekannt, in denen 2
    > Journalisten namentlich genannt werden (ist sowas überhaupt zulässig?).
    >

    Anzeige/Ermittlungen gingen gegen die namentlich benannten UND gegen unbekannt (der Informant selbst).

    Wenn zwei Leute mein Auto klauen und ich einen als meinen Nachbarn identifizieren kann, dann stelle ich Anzeigen gegen ihn und gegen unbekannt. Natürlich ist das zulässig.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. KVV Kassel, Kassel
  2. OMICRON electronics GmbH, Klaus, Bodenseeregion
  3. BWI GmbH, Bonn, Meckenheim
  4. THD - Technische Hochschule Deggendorf, Deggendorf

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 26,99€
  2. (-80%) 1,99€
  3. 2,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Ryzen 3900X/3700X im Test: AMDs 7-nm-CPUs lassen Intel hinter sich
Ryzen 3900X/3700X im Test
AMDs 7-nm-CPUs lassen Intel hinter sich

Das beste Prozessor-Design seit dem Athlon 64: Mit den Ryzen 3000 alias Matisse bringt AMD sehr leistungsstarke und Energie-effiziente CPUs zu niedrigen Preisen in den Handel. Obendrein laufen die auch auf zwei Jahre alten sowie günstigen Platinen mit schnellem DDR4-Speicher.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Ryzen 3000 BIOS-Updates schalten PCIe Gen4 für ältere Boards frei
  2. Mehr Performance Windows 10 v1903 hat besseren Ryzen-Scheduler
  3. Picasso für Sockel AM4 AMD verlötet Ryzen 3400G für flottere iGPU

Kickstarter: Scheitern in aller Öffentlichkeit
Kickstarter
Scheitern in aller Öffentlichkeit

Kickstarter ermöglicht es kleinen Indie-Teams, die Entwicklung ihres Spiels zu finanzieren. Doch Geld allein ist nicht genug, um alle Probleme der Spieleentwicklung zu lösen. Und was, wenn das Geld ausgeht?
Ein Bericht von Daniel Ziegener

  1. Killerwhale Games Verdacht auf Betrug beim Kickstarter-Erfolgsspiel Raw
  2. The Farm 51 Chernobylite braucht Geld für akkurates Atomkraftwerk
  3. E-Pad Neues Android-Tablet mit E-Paper-Display und Stift

Endpoint Security: IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten
Endpoint Security
IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

Tausende Geräte in hundert verschiedenen Modellen mit Dutzenden unterschiedlichen Betriebssystemen. Das ist in großen Unternehmen Alltag und stellt alle, die für die IT-Sicherheit zuständig sind, vor Herausforderungen.
Von Anna Biselli

  1. Datendiebstahl Kundendaten zahlreicher deutscher Firmen offen im Netz
  2. Metro & Dish Tisch-Reservierung auf Google übernehmen
  3. Identitätsdiebstahl SIM-Dieb kommt zehn Jahre in Haft

  1. Nintendo: Akku von überarbeiteter Switch schafft bis zu 9 Stunden
    Nintendo
    Akku von überarbeiteter Switch schafft bis zu 9 Stunden

    Die Hinweise auf eine Hardwarerevision bei der Nintendo Switch sind bestätigt. Bei der neuen Version ist die Akkulaufzeit deutlich verbessert - sie übertrumpft nun sogar die vom Handheld Switch Lite.

  2. Maps: Duckduckgo mit Kartendienst von Apple
    Maps
    Duckduckgo mit Kartendienst von Apple

    Duckduckgo erweitert seine Suchmaschine um einen Kartendienst. Hierzu wird auf Kartenmaterial von Apple zurückgegriffen, die IP-Adresse des Nutzers soll Apple allerdings nicht erhalten.

  3. E-Books: Bildungsverlag Pearson setzt auf Digitalisierung
    E-Books
    Bildungsverlag Pearson setzt auf Digitalisierung

    Pearson, der größte Lehrbuchverlag der Welt, hat angefangen, sein Angebot in den USA von gedruckten auf digitale Lehrmittel wie E-Books umzustellen. Damit reagiert der Verlag auch auf veränderte Gewohnheiten der Studenten.


  1. 15:49

  2. 14:30

  3. 14:10

  4. 13:40

  5. 13:00

  6. 12:45

  7. 12:30

  8. 12:01